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Arbeitsrecht im Betrieb: Neues zur Überstundenvergütung

[05.06.2012]

Noch immer gibt es viele Betriebe, in denen keine wirksame Kontrolle, geschweige denn eine faire Vergütung der geleisteten Überstunden stattfindet. Ob sich aus dem Arbeitsvertrag ein Vergütungsanspruch für Überstunden bzw. Mehrabeit herleiten lässt, hat die Rechtsprechung für eine Vielzahl von Einzelfällen entschieden. Ein Fachartikel in der gestern erschienen AiB 6/2012 bringt Sie auf den neuesten Stand!

Vor allem dürfen Arbeitnehmer mit der Geltendmachung ihrer Ansprüche nicht zu lange warten, da auch die Überstundenvergütung der Verjährung oder tariflichen Ausschlussfristen unterliegen kann. Neben den einzelnen Beschäftigten hat auch der Betriebsrat Handlungsmöglichkeiten: Dazu gehört die allgemeine Überwachungspflicht (§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG), und die Mitbestimmungsrechte zur Lage und Verteilung der täglichen Arbeitszeit und Pausen (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG) und bei vorübergehender Verlängerung oder Verkürzung der betrieblichen Arbeitszeit (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG). Die aktuelle Rechtsprechung zu Überstunden und Mehrarbeit und die Voraussetzungen individueller Ansprüche erläutert der Jurist Werner Hinrichs, (früher IG Metall Vorstandsverwaltung) in »Arbeitsrecht im Betrieb«, Ausgabe 6/2012, S. 355-359.

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(c) Bund-Verlag (ck)