Das müssen Betriebsräte wissen
20. Juni 2016
1. In welchen Betrieben kann es überhaupt JAV-Wahlen geben?
Eine JAV kann in allen Betrieben gewählt werden, in denen mindestens fünf Arbeitnehmer/innen beschäftigt sind, die entweder das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (jugendliche Arbeitnehmer/innen) und/oder die dort zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Außerdem setzt die Wahl einer JAV voraus, dass in dem Betrieb ein Betriebsrat gewählt wurde. In betriebsratslosen Betrieben scheidet die Wahl einer JAV aus.2. Wann findet die JAV-Wahl statt?
Die regelmäßigen JAV-Wahlen finden alle zwei Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November statt, das nächste Mal also in wenigen Monaten im Jahr 2016. Außerhalb dieses Zeitraums kann eine JAV-Wahl beispielsweise erforderlich werden, wenn die Gesamtzahl der JAV-Mitglieder während der Amtszeit der JAV unter die vorgeschriebene Zahl der JAV-Mitglieder gesunken ist oder im Betrieb keine JAV besteht, obwohl die Voraussetzungen für ihre Wahl vorliegen.3. Wer initiiert die Wahlen?
Wenn die genannten Voraussetzungen für die Bildung einer JAV vorliegen, ist der Betriebsrat verpflichtet, die Durchführung der JAV-Wahl durch Bestellung eines Wahlvorstandes einzuleiten. Der Betriebsrat darf nicht nach eigenem Ermessen darüber entscheiden, ob er die Wahl einer JAV für erforderlich hält.4. Welche Wahlverfahren kommen zur Anwendung?
Wenn im Betrieb zwischen fünf und fünfzig jugendliche Arbeitnehmer/innen und/oder Arbeitnehmer/innen, die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben beschäftigt werden, ist im vereinfachten Wahlverfahren zu wählen. Im normalen Wahlverfahren wird gewählt, wenn mehr als 50 dieser Arbeitnehmer/innen im Betrieb beschäftigt sind. Der Wahlvorstand und Arbeitgeber können in Betrieben mit 51 bis 100 dieser Arbeitnehmer/innen vereinbaren, dass im einstufigen vereinfachten Wahlverfahren gewählt wird. Das zweistufige vereinfachte Wahlverfahren kommt bei der JAV-Wahl nicht Anwendung.5. Warum sollten jugendliche Arbeitnehmer und Auszubildende für die Wahl in die JAV kandidieren?
Die Wahl einer JAV ist für die Wahrnehmung der Interessen der Auszubildenden und jugendlichen Arbeitnehmer/innen sehr wichtig. Die JAV hat gemeinsam mit der Betriebsrat die Möglichkeit, die deren Belange wirkungsvoll zu vertreten. Dies setzt allerdings das persönliche Engagement für die Arbeit der JAV voraus. Daher sollte auch jeder Betriebsrat aktiv dafür werben, bei der JAV-Wahl zu kandidieren.Der Interviewpartner:
Peter Berg Rechtsanwalt, Justitiar der Landesbezirksleitung NRW der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Ehrenamtlicher Richter am BAG.
Unser Lesetipp:
Peter Berg, Micha Heilmann JAV-Wahl 2016Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung, 2016, 120 Seiten, kartoniert, Mappe DIN A4 mit CD-ROM, 11. Aufl., ISBN: 978-3-7663-6500-2, Ladenpreis: € 39,90
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