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Ausbildung Wie Auszubildende zu vergüten sind

[04.05.2015]Wer jungen Menschen eine Ausbildung anbietet, muss sie dafür auch angemessen bezahlen. Aber wann ist der Lohn angemessen? Wichtigster Anhaltspunkt sind Tarifverträge. Eine Unterschreitung des Tariflohns von mehr als 20 Prozent ist unangemessen, so das BAG.

Der Beklagte ist ein gemeinnütziger Verein. Der Zweck des Vereins besteht darin, die qualifizierte Berufsausbildung zu fördern. Dazu schließt der Verein Berufsausbildungsverträge ab. Die Ausbildung findet in den Mitgliedsbetrieben statt. Der im September 1990 geborene Kläger bewarb sich im Januar 2008 bei einem solchen Mitgliedsunternehmen um einen Ausbildungsplatz zum Maschinen- und Anlageführer.

Der Berufsausbildungsvertrag wurde mit dem beklagten Verein geschlossen. Die Ausbildung erfolgte in dem Unternehmen, bei dem sich der Kläger beworben hatte. Das Ausbildungsverhältnis dauerte vom 1.09.2008 bis zum 7.02.2012 nur ca. 55 Prozent der Ausbildungsvergütung nach den Tarifverträgen für die Metall- und Elektroindustrie in Bayern. Mit seiner Klage verlangt der Kläger auf der Grundlage der tariflichen Ausbildungsvergütung die Zahlung weiterer 21.678,02 Euro brutto.

Zu niedrige Ausbildungsvergütung ist nicht angemessen

Die Klage hatte in allen drei Instanzen Erfolg. Das BAG entschied in letzter Instanz, das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg habe zu Recht festgestellt, dass die bezahlte Ausbildungsvergütung unangemessen niedrig sei (LAG Nürnberg, Urteil vom 4.09.2013 - 7 Sa 374/13). Das LAG habe zu Recht angenommen, dass die Ausbildungsvergütung auch eine Entlohnung der geleisteten Arbeit darstellt. Diese Arbeitsleistung des Klägers kam zwar nicht dem Verein, dafür aber dem Mitgliedsunternehmen zugute, bei dem die Ausbildung stattfand.

Eine Ausbildungsvergütung ist in der Regel nicht mehr angemessen, wenn sie die in einem einschlägigen Tarifvertrag geregelte um mehr als 20 Prozent unterschreitet. Das gilt auch, wenn die Ausbildung von einem gemeinnützigen Verein oder Unternehmen angeboten wird. Allein der Status der Gemeinnützigkeit rechtfertigt es nicht, bei der Prüfung der Angemessenheit der Ausbildungsvergütung von einer Orientierung an den einschlägigen Tarifverträgen abzusehen.

Eine durch Spenden Dritter finanzierte Ausbildungsvergütung, die mehr als 20 vH unter den tariflichen Sätzen liegt, ist allerdings noch nicht zwingend unangemessen. Vielmehr kann der Ausbildende die darauf gerichtete Vermutung widerlegen, indem er darlegt, dass besondere Umstände die niedrigere Ausbildungsvergütung rechtfertigen.

Quelle:
BAG, Urteil vom 29.04.2015
Aktenzeichen - 9 AZR 108/14 -
BAG, PM Nr. 28/15 vom 29.04.2015

Hinweis:
Mit Urteil vom 17.03.2015 hat das BAG entschieden, dass sich die Vergütung eines Auszubildenden am BaFöG-Satz orientieren kann, wenn die Ausbildung nur durch öffentliche Förderung zustande kommt. (BAG v. 17.03.2015 - 9 AZR 732/13 (Meldung v. 18.03.2015)).

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