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AiB:Assist für den Betriebsrat


Der Betriebsrat findet in AiB:Assist alle wichtigen Informationen für seine Betriebsratsarbeit. Denn AiB:Assist ist das speziell für Betriebsräte entwickelte Online-Portal.

Alle Fragen rund um das Betriebsverfassungsgesetz wie Mitbestimmung, Freistellung, Betriebsratswahl, Sozialplan und Betriebsübergang werden genauso behandelt wie Fragen der Organisation des Betriebsrats oder Themen zum Kündigungsschutz, zum Arbeitsschutz und zum Gesundheitsschutz.

Der Betriebsrat findet auf jede Frage die passende Antwort, zudem Muster und Arbeitshilfen sowie die wichtigsten Urteile für seine Arbeit als Betriebsrat.

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Arbeitsschutz Drei Fragen zur neuen Betriebssicherheit

[21.08.2015]Seit 1. Juni ist die neue Betriebssicherheitsverordnung in Kraft. Im Bund-Verlag erscheint dazu nun der erste Basiskommentar. Unser Autor Prof. Dr. Ralf Pieper erklärt, was Betriebsräte zum Thema wissen sollten und welche Mitbestimmungsrechte ihnen zustehen.

1. Was regelt diese VO überhaupt?

Die BetrSichV regelt die Pflichten des Arbeitgebers für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten, wenn Arbeitsmittel, z.B. Maschinen, zum Einsatz kommen: Die Bandbreite beginnt bei einfachen Werkzeugen wie dem Hammer und reicht bis zu komplexen Anlagen, für die Schutzmaßnahmen in der neuen BetrSichV verankert wurden. Geregelt wird auch die ergonomische Gestaltung von Arbeitsmitteln. Vorgesehen sind auch Maßnahmen gegen Manipulation von Schutzeinrichtungen.

2. Was ist in der BetrSichV 2015 neu?

Klarere Struktur und Definitionen, was die Arbeitsmittel selbst und die erweiterten Schutzziele anbelangt sowie eine bessere Harmonisierung mit anderen Vorschriften: So lassen sich die Neuerungen der BetrSichV auf den Punkt bringen. Von den Änderungen betroffen sind insbesondere die Anforderungen und Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung und Instandhaltung wie auch zu den Schutzmaßnahmen selbst.

3. Was ist für Betriebsräte besonders wichtig?

Der Betriebsrat bestimmt mit. Er überwacht das Einhalten der Vorschriften, was eine große Herausforderung ist. Dabei hat er das Recht, zur Erfüllung seiner Aufgaben Sachverständige hinzuzuziehen. Bereits im Planungsstadium ist die Interessenvertretung über die Gestaltung von Arbeitsräumen, über technische Anlagen, Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren, Arbeitsabläufe oder Arbeitsplätze rechtzeitig zu unterrichten. Zudem kann der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG uneingeschränkt bei allen Regelungen der BetrSichV mitbestimmen, die dem Arbeitgeber einen Entscheidungsspielraum lassen.

Ralf Pieper,

Prof., Dr. rer.pol., Diplom-Ökonom, Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/Sicherheits- und Qualitätsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal.

Unser Lesetipp:

Ralf Pieper

Betriebssicherheitsverordnung
Basiskommentar zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Bund-Verlag, Frankfurt am Main, 2015

234 Seiten

ISBN 978-3-7663-6342-8

Ladenpreis: 24,90 €

 

© bund-verlag.de (ls)