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AiB:Assist für den Betriebsrat


Der Betriebsrat findet in AiB:Assist alle wichtigen Informationen für seine Betriebsratsarbeit. Denn AiB:Assist ist das speziell für Betriebsräte entwickelte Online-Portal.

Alle Fragen rund um das Betriebsverfassungsgesetz wie Mitbestimmung, Freistellung, Betriebsratswahl, Sozialplan und Betriebsübergang werden genauso behandelt wie Fragen der Organisation des Betriebsrats oder Themen zum Kündigungsschutz, zum Arbeitsschutz und zum Gesundheitsschutz.

Der Betriebsrat findet auf jede Frage die passende Antwort, zudem Muster und Arbeitshilfen sowie die wichtigsten Urteile für seine Arbeit als Betriebsrat.

Archiv der Meldungen bis 13. Juni 2016. Neuere Meldungen finde Sie auf Nachrichten für Betriebsräte.

Aktuelles Archiv

  • Betriebsklima

    Mit Fehlern im Job offen umgehen

    [26.11.2015]Die Angst, im Job Fehler zu machen, sitzt oft tief. Dr. Kathrin Rosing will das ändern: Die Professorin von der Universität Kassel setzt sich für eine fehlerfreundlichere Kultur ein. Im Interview mit der Zeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb« erklärt sie, warum Fehler bei der Arbeit ein Segen sein können und wie Führungskräfte am besten damit umgehen.  Mehr...
  • Kündigung

    Wann bei Beleidigung der Rauswurf droht

    [26.11.2015]Vor einigen Tagen sorgte eine Meldung für Aufsehen: Die »Welt« trennte sich von Autor Matthias Matussek. Der Grund: offenbar eine Beleidigung. Es folgte zuerst der Rauswurf aus der Konferenz und dann aus dem Unternehmen. Doch wie ordnen deutsche Gerichte solche Fehlgriffe von Beschäftigten ein? Hier eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung. Mehr...
  • Leiharbeit

    Wieder eine Mogelpackung

    [23.11.2015]Der Gesetzentwurf gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkvertrag liegt vor. Die Leiharbeit wird auf 18 Monate begrenzt. Beim Werkvertrag erhalten Betriebsräte Informationsrechte. Doch insgesamt enttäuscht das Gesetz auf ganzer Linie. Warum das so ist, erläutert unser Experte Jürgen Ulber. Mehr...
  • Mindestlohn

    Ein Jahr Mindestlohngesetz

    [23.11.2015]Seit knapp einem Jahr gilt das Mindestlohngesetz und damit ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn für ganz Deutschland. Die Gerichte haben erste Urteile gefällt. Thomas Lakies, Autor des Kommentars zum Mindestlohngesetz, zieht eine erste Erfolgsbilanz und gibt Hinweise zu den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats. Mehr...
  • Ausbildung

    Keine Anrechnung des Praktikums auf Probezeit

    [20.11.2015]Ein Ausbildungsverhältnis muss mit einer Probezeit zwischen einem und vier Monaten beginnen. Die Frist dient dem gegenseitigen Kennenlernen unter den Bedingungen der Ausbildung. Deshalb darf auch ein vorausgegangenes Praktikum nicht auf die Probezeit angerechnet werden, so das BAG.  Mehr...
  • Sozialplanabfindung

    Worauf Beschäftigte mit Behinderung achten müssen

    [19.11.2015]Knüpft die Bemessung einer Sozialplanabfindung unmittelbar an das Merkmal der Behinderung an, ist sie unwirksam, wenn sie schwerbehinderte Arbeitnehmer bei der Abfindung schlechter stellt, als ihre Kollegen, die in gleicher Weise von dem Arbeitsplatzverlust betroffen sind – so das BAG. Mehr...
  • Kündigung

    Niemand muss sonntags seinen Briefkasten leeren

    [18.11.2015]Arbeitnehmer sind nicht verpflichtet, ihren Hausbriefkasten auch sonntags zu leeren. Ein Kündigungsschreiben, das am Sonntag in den Briefkasten eingeworfen wird, gilt frühestens am darauffolgenden Tag als zugegangen – so das LAG Schleswig-Holstein.  Mehr...
  • Umkleidezeiten

    Anlegen von Schutzanzug gehört zur Arbeitszeit

    [17.11.2015]Die Verpflichtung des Arbeitgebers, Umkleidezeiten als Arbeitszeit zu vergüten, kann ein Tarifvertrag nicht ausschließen, wenn die Arbeitskleidung aus Gründen des Arbeitsschutzes geboten ist. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamburg hervor.  Mehr...
  • Leiharbeit

    Strengere Regeln für Leiharbeit und Werkvertrag

    [17.11.2015]Es ist soweit – ein neuer Gesetzentwurf sieht schärfere Regeln für Leiharbeit und Werkvertrag vor. Leiharbeit wird danach auf 18 Monate begrenzt. Beim Werkvertrag erhalten die Betriebsräte Informationsrechte. Missbrauch beim Werkvertrag wird eingedämmt. Doch ob das Gesetz wirklich taugt, bleibt abzuwarten.  Mehr...
  • Massenentlassung

    EuGH stärkt Rechte bei Massenentlassung

    [17.11.2015]Ob der Schwellenwert für eine Massenentlassung erreicht ist, hängt nicht nur davon ab, wieviele Kündigungen der Arbeitgeber ausgesprochen hat. Auch Aufhebungsverträge zählen mit, wenn der Arbeitnehmer sich zuvor geweigert hat, einer erheblichen Verschlechterung seiner Arbeitsbedingungen zuzustimmen – so der Europäische Gerichtshof.  Mehr...
  • Kündigung

    Unter Mindestlohn geht nichts

    [16.11.2015]Lehnt es ein Mitarbeiter ab, einen neuen Vertrag einzugehen, der eine Bezahlung unterhalb des Mindestlohns vorsieht, ist eine darauf gestützte Kündigung unwirksam. Das geht aus einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen hervor.  Mehr...
  • Datenschutz

    Nach Safe Harbor Urteil – neue Leitlinien der EU-Kommission

    [13.11.2015]Seit der EuGH das Datenschutzabkommen »Safe Harbor« zwischen der EU und den USA für ungültig erklärt hat – Details dazu im Interview mit Dr. Thilo Weichert – laufen intensive Verhandlungen. Für die Übergangszeit hat die Kommission jetzt erste Leitlinien veröffentlicht.  Mehr...
  • Betriebsrente

    BAG erlaubt Unterschiede bei Arbeitern und Angestellten

    [12.11.2015]Eine betriebliche Versorgungsordnung darf Arbeiter und Angestellte unterschiedlich behandeln. Dies verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn der unterschiedliche Status sachlich gerechtfertigt ist – so das BAG. Mehr...
  • Arbeitszeit

    Zählt Umkleiden im Büro als Privatvergnügen?

    [11.11.2015]Gehört das Anziehen und Ablegen von Arbeitskleidung im Büro zur Arbeitszeit? Immer wieder beschäftigen sich Arbeitsgerichte mit dieser Frage. Die Antwort darauf ist bei Juristen beliebt: Es kommt darauf an. Betriebsräte sollten die Details kennen.  Mehr...
  • Betriebsrente

    Scheidungsurteil bindet Pensionskasse

    [11.11.2015]Teilt das Familiengericht die Betriebsrente zwischen dem Berechtigten und seiner geschiedenen Ehefrau, ist diese Entscheidung auch für Pensionskasse und Arbeitsgerichte verbindlich. Nur das Familiengericht kann den Versorgungsausgleich nachträglich abändern – so das BAG. Mehr...
  • Arbeitsort

    Wann Beschäftigte ein Recht auf Home-Office haben

    [11.11.2015]Ist im Arbeitsvertrag der Ort der Arbeitsleistung nicht bestimmt, kann der Arbeitgeber diesen kraft seines Weisungsrechts bestimmen. Dabei muss er die Interessen des Beschäftigten im Auge behalten – und bei erheblicher Distanz zwischen Wohnort und Firmensitz auch ein Home-Office billigen, so das LAG Mainz.  Mehr...
  • Freistellung

    Betriebsräte nutzen Freistellung oft nicht

    [09.11.2015]Mit einer Freistellung zeigt der Betriebsrat dem Arbeitgeber, dass er seine Arbeitskraft ausschließlich der Betriebsratstätigkeit widmen möchte. Das gibt dem Betriebsrat ein ganz eigenes »Standing« im Betrieb. Trotzdem nutzen nicht alle Betriebsräte diese Möglichkeit in vollem Umfang – so jetzt das Ergebnis einer Umfrage des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI).  Mehr...
  • Werkvertrag

    Experten-Interview zum Anti-Missbrauchs-Gesetz

    [09.11.2015]»Wir brauchen schärfere Regelungen«, so Benjamin Pankow, Gewerkschaftssekretär und Leiharbeits-Experte der IG Metall zum Umgang mit Werkverträgen. In einem Interview mit der Redaktion der Zeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb« (AiB) erläutert er, was ein Anti-Missbrauchs-Gesetz beinhalten müsste und wie die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats aussehen sollten Mehr...
  • Kündigung

    Chef muss Wiedereingliederung prüfen

    [06.11.2015]Die Kündigung eines für lange Zeit erkrankten Arbeitnehmers kann unwirksam sein, wenn der Arbeitgeber zuvor kein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführt. So das Arbeitsgericht Berlin im Falle eines Arbeitnehmers mit einer Tumorerkrankung. Mehr...
  • Unternehmensmitbestimmung

    Leiharbeiter zählen bei Aufsichtsrat mit

    [05.11.2015]In einem spektakulären Urteil hat das Bundesarbeitsgericht nun die Stellung von Leiharbeitnehmern gestärkt. Bei der Feststellung des Wahlverfahrens für die Aufsichtsratswahl zählen Leiharbeitnehmer nun definitiv mit – genauso wie Stammbeschäftigte. So das neue Urteil des obersten Gerichts.  Mehr...
  • Halloween-Special (6)

    Arbeitslos trotz Hexen-Vertrag

    [03.11.2015]Hexen haben es nicht leicht - können aber wie alle Bürger auf staatliche Unterstützung rechnen. So hat eine Schauspielerin, die eine Hexe in Shakespeares »Macbeth« verkörpert, Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit zwischen den Vorstellungen. Trotz ihres Gastvertrags ist sie für den Arbeitsmarkt verfügbar - so das LSG Berlin-Brandenburg. Mehr...
  • Datenschutz

    EU-Datenschutz bereitet Sorge

    [02.11.2015]Die EU-Datenschutzverordnung kommt. In vielerlei Hinsicht besteht Grund zur Sorge. Die Mitbestimmung wird geschwächt, Betriebsvereinbarungen sollen den Umgang mit Arbeitnehmerdaten regeln können. Worauf Betriebsräte achten müssen, erläutert unser Experte Prof. Dr. Peter Wedde.  Mehr...
  • Halloween-Special (5)

    Wann ist ein Vertrag über okkulte Dienste sittenwidrig?

    [02.11.2015]Beistand gegen finstere Mächte oder bloße Unterhaltung? So mancher Kunde eines Mediums oder Geisterjägers hat sich -nachträglich- gefragt, wofür er eigentlich bezahlt hat. Nichtig ist der Vertrag aber nur dann, wenn der »Dienstleister« den Aberglauben des Kunden ausnutzt - so das Amtsgericht Mannheim. Mehr...
  • Halloween-Special (4)

    Nebenjob als Astrologe nicht erlaubt

    [02.11.2015]Es stand nicht in den Sternen: Ein Mitarbeiter des Jugendamts, der als Jugendgerichtshelfer tätig ist, hat keinen Anspruch darauf, in Nebentätigkeit gewerblich Horoskope erstellen zu dürfen. So entschied das Bundesarbeitsgericht 1989 einen »Klassiker« des Nebentätigkeitenrechts. Mehr...
  • Deutscher Betriebsräte-Preis 2015

    So sehen Gewinner-Betriebsräte aus!

    [02.11.2015]Erneut hat die Jury des Deutschen Betriebsräte-Preises am 29. Oktober 2015 in Bonn auf dem Deutschen BetriebsräteTag erfolgreiche Betriebsratsarbeit ausgezeichnet. Gold, Silber, Bronze und vier Sonderpreise gingen an engagierte und durchsetzungsfähige Betriebsräte. Hier sehen Sie Bilder von der Preisverleihung im Bonner Bundestagsgebäude! Mehr...