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AiB:Assist für den Betriebsrat


Der Betriebsrat findet in AiB:Assist alle wichtigen Informationen für seine Betriebsratsarbeit. Denn AiB:Assist ist das speziell für Betriebsräte entwickelte Online-Portal.

Alle Fragen rund um das Betriebsverfassungsgesetz wie Mitbestimmung, Freistellung, Betriebsratswahl, Sozialplan und Betriebsübergang werden genauso behandelt wie Fragen der Organisation des Betriebsrats oder Themen zum Kündigungsschutz, zum Arbeitsschutz und zum Gesundheitsschutz.

Der Betriebsrat findet auf jede Frage die passende Antwort, zudem Muster und Arbeitshilfen sowie die wichtigsten Urteile für seine Arbeit als Betriebsrat.

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Betriebsratsarbeit Der Betriebsrat muss um seine Rechte wissen

[09.05.2016]Wer nichts weiß, kann auch nicht mitbestimmen! Das denken sich viele Arbeitgeber und verhalten sich dann auch so. Doch der Betriebsrat sollte sich nicht einschüchtern lassen und seine Möglichkeiten nutzen. Wie das gelingt, erklärt Jürgen Markowski in der »Arbeitsrecht im Betrieb« (AiB) 5/2016.

Echte Betriebsratsarbeit ist nur möglich, wenn der Betriebsrat umfassend über die betrieblichen Geschehnisse informiert ist. Das ist natürlich auch der Arbeitgeberseite klar. Vielfach werden daher Informationen nur widerwillig offengelegt, oftmals erst nach langwierigen – auch gerichtlichen – Auseinandersetzungen.

Umfassender Informationsanspruch des Betriebsrats

Dabei bestimmt § 80 Abs. 2 BetrVG ausdrücklich, dass der Arbeitgeber den Betriebsrat rechtzeitig, und umfassend zu unterrichten hat. Ausreichend bedeutet dabei, dass der Betriebsrat ausreichend Zeit haben muss, auf die beabsichtigte Maßnahme zu reagieren. Umfassend ist eine Information, wenn sie dem Informationsstand des Arbeitgebers entspricht. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, den Betriebsrat zu informieren und er muss dieser Pflicht ohne konkrete Aufforderung durch den Betriebsrat nachkommen. Wird das missachtet, kann der Betriebsrat seinen Anspruch einfordern.

Der Auskunftsanspruch des Betriebsrats geht sehr weit

Jedes Auskunftsverlangen des Betriebsrats muss allerdings mit der Ausübung einer Aufgabe des Betriebsrats zu tun haben. Diese ergeben sich aus unterschiedlichen Vorschriften des BetrVG, insbesondere auch aus dem Katalog der allgemeinen Aufgaben nach § 80 Abs. 1 BetrVG sowie aus den Beteiligungsrechten. Der Auskunftsanspruch des Betriebsrats geht dabei sehr weit. Bereits, ohne dass eine bestimmte Aufgabe konkret ansteht, kann der Betriebsrat trotzdem Informationen benötigen, um überhaupt erst prüfen zu können, ob sich aus bestimmten Vorgängen Aufgaben im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes ergeben.

Nicht nur reagieren, sondern selbst aktiv werden

Das setzt natürlich voraus, dass der Betriebsrat seine Aufgaben kennt und diese auch ausüben will. Der Betriebsrat muss sich also etwas vornehmen und Ziele verfolgen. Der Betriebsrat braucht sich nicht darauf zu beschränken, nur zu reagieren. Je mehr der Betriebsrat selbst aktiv wird, desto wirkungsvoller ist die Betriebsratsarbeit und desto weiter geht der Informationsanspruch.

Möglichkeiten bei gestörter Information

Und das ist zu tun, wenn der Arbeitgeber nicht informiert, zu wenig informiert oder unvollständig informiert:

  1. Beschlussverfahren vor Arbeitsgericht
  2. Einstweilige Verfügung
  3. Verfahren nach § 23 Abs. 3 BetrVG
  4. Vorsätzliche Behinderung: Verfahren nach § 119 BetrVG


Wie das konkret abläuft und dass auch der Wirtschaftsausschuss eine wichtige Rolle beim Gewinnen von Informationen spielen kann, erfahren Sie in dem Beitrag »Wissen was geht« von Jürgen Markowski, erscheinen in der AiB-Ausgabe 5/2016 auf Seite 53 ff.

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