Betriebsrat der VETRA Betonfertigteilwerke GmbH, Moormerland

Betriebsvereinbarung Arbeitnehmerüberlassung


Stichworte zum Projekt

  • Wie lassen sich Überlastung der Stammbelegschaft durch Personalausfall und Auftragsspitzen vermeiden und gleichzeitig Arbeitnehmerüberlassung sinnvoll begrenzen?
  • Betriebsvereinbarung regelt Einsatz von Leiharbeitnehmern

  • Unternehmen/Betrieb: VETRA Betonfertigteilwerke GmbH, Moormerland
  • Branche: Betonfertigteile 
  • Zahl der Mitarbeiter: 98
  • Gewerkschaften: IG Bau


Motiv
Auftragsspitzen und Personalausfall, beispielsweise durch Krankheit, führten bei dem auf Produktion und Montage von Betonfertigteilen spezialisierten Unternehmen immer wieder zu einer hohen Belastung der Belegschaft. Gefragt waren kurzfristige Lösungen, u.a. durch den Einsatz von Leiharbeitnehmern. Da dies in der Regel sehr schnell erfolgen musste, kam es hier immer wieder zu einer Kollision mit der Einholung der notwendigen Zustimmung des Betriebsrats.

Vorgehen
Der Betriebsrat setzt sich daher zum Ziel, eine Betriebsvereinbarung zu schließen, die einerseits den wirtschaftlichen Erfordernissen Rechnung trägt aber gleichzeitig auch die grundlegenden Mitbestimmungsrechte des Gremiums sichert. Die Interessenvertreter erarbeiten dazu im Gremium zuerst die aus ihrer Sicht notwendigen Grundlagen und verfassten dann zusammen mit einem Rechtsanwalt den Entwurf für eine Betriebsvereinbarung. Im Anschluss erfolgten dazu mehrere Verhandlungsrunden mit der Geschäftsleitung.

Ergebnisse

Zum 1. April 2016 wurde dann die Betriebsvereinbarung zur Regelung des Einsatzes von Leiharbeitnehmern auf Grundlage von Überlassungsverträgen geschlossen. Darin ist festgehalten, dass die Nutzung von Dienst- und Werkverträgen sowie die Vergabe von Fremdleistungen an Dritte im Einzelfall betriebswirtschaftlich sinnvoll sind. Gleichzeitig werden die Rechte und Pflichten des Betriebsrates beim Abschluss dieser Verträge vollständig gewahrt. Es können nun bei Ausfall durch Krankheit sofort Leiharbeiter für maximal 10 Werktage eingestellt werden. In diesem Fall ist der Betriebsrat unverzüglich unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen von der Einstellung des Leiharbeitnehmers zu informieren. Über eine Verlängerung des Leiharbeitsverhältnisses muss der Betriebsrat rechtzeitig informiert werden. 

Zusatzmaterialien