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Arbeitsunfall Versicherungsschutz in der Mittagspause

[02.04.2015]Verletzt sich ein Arbeitnehmer auf dem Weg in die Mittagspause, ist er nur dann gesetzlich unfallversichert, wenn er unterwegs war, um sich etwas zu essen zu kaufen. Der Schutz entfällt, wenn der Weg zum Essen durch andere Tätigkeiten unterbrochen wird.

Angestellte verunglückte in der Mittagspause

Im konkreten Fall stürzte die Arbeitnehmerin in der Mittagspause auf einer Treppe zur B-Ebene an der Hauptwache in Frankfurt am Main und zog sich eine Halsmarkquetschung zu. Die Berufungsgenossenschaft (BG) lehnte eine Entschädigung mit der Begründung ab, dass sich die Frau zum Unfallzeitpunkt auf dem Weg zu einer Reinigung befunden habe, um dort Kleidungsstücke abzuholen. Diese private Verrichtung habe im Vordergrund gestanden, so dass die verunglückte Frau zum Unfallzeitpunkt keiner versicherten Tätigkeit nachgegangen sei. Dies ergebe sich aus den Angaben der verletzten Frau gegenüber einer Mitarbeiterin der BG wenige Tage nach dem Unfall.

Die Verletzte hat demgegenüber vorgebracht, dass sie sich auf die Treppe zur B-Ebene in jedem Fall auch zwecks Nahrungsaufnahme in einem neben der Reinigung gelegenen Fastfood-Restaurant begeben habe.

Beweisaufnahme durch das Gericht

Um zu klären, mit welchem Ziel sich die Arbeitnehmerin auf der Treppe befand, auf der sie dann stürzte, wurde die in Südafrika lebende, ehemalige Mitarbeiterin der BG per Skype im Rahmen der mündlichen Verhandlung vernommen. Ferner wurden die Arbeitnehmerin und eine weitere Zeugin vernommen.

Motivation zum Essenholen nicht bewiesen

Nach Würdigung der Beweise war für das Gericht nicht zweifelsfrei feststellbar, dass sich die Arbeitnehmerin mit dem Ziel der Nahrungsaufnahme in dem Fastfood-Restaurant auf die Treppe zur B-Ebene begeben hatte. Dies zu beweisen, sei aber Aufgabe der gestürzten Arbeitnehmerin gewesen. Der Beweis wurde nicht zweifelsfrei erbracht.

Die Revision wurde nicht zugelassen.

Quelle:

Hess. LSG, Urteil vom 24.03.2015
Aktenzeichen: AZ L 3 U 225/10
PM des Hess. LSG Nr. 5/15 vom 24.03.2015

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