Suchbegriff

erweiterte Suche
Zeitschriftenarchiv

/zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/7/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/1/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/2/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/3/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/4/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/5/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2017/6/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/1/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/2/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/3/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/4/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/5/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/6/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/7/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/8/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/9/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/10/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2016/12/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/12/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/11/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/10/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/1/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/2/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/3/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/4/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/5/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/6/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/7/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2015/8/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/2/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/3/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/4/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/5/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/6/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/7/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/8/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/10/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/11/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/12/ /zeitschriften/soziale-sicherheit/ausgabe/2014/1/
 

Archiv der Meldungen bis 13. Juni 2016. Neuere Meldungen finde Sie beim SoSi-Blog.

Aktuelles Archiv

  • Informationelle Selbstbestimmung

    Klage gegen elektronische Gesundheitskarte bleibt erfolglos

    [20.12.2013]Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte mit Lichtbild verstößt weder gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen noch gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Mehr...
  • Grundsicherung

    Keine Kostenübernahme für Besuche der Enkel

    [20.12.2013]Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch darauf, dass das Jobcenter ihre Fahrtkosten für Besuche der Enkel übernimmt. Das geht aus einem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle hervor. Es ging um Fahrtkosten in Höhe von 21 Euro pro Besuch. Mehr...
  • Behandlungskosten

    Sächsische Arzneimittel-Richtgrößen sind rechtswidrig

    [19.12.2013]Mehrere Ärzte haben erfolgreich gegen die Sächsischen Arzneimittel-Richtgrößen geklagt. Die Richtgrößen allein nach Personen- und nicht nach Altersgruppen zu untergliedern, genügt nicht den Vorgaben des Sozialgesetzbuchs. Mehr...
  • Rehabilitationsbedarf

    Anspruch auf Hörgerät kann im Eilrechtsschutz durchgesetzt werden

    [18.12.2013]Ein hochgradig schwerhöriger Mann kann ein benötigtes Hörgerät im Eilrechtsschutz erhalten. Das LSG Niedersachsen-Bremen hat mit seiner Entscheidung der langjährigen Verzögerungstaktik des Rentenversicherungsträgers ein Ende bereitet. Mehr...
  • Hartz IV

    EuGH überprüft Ausschluss der EU-Bürger von der Grundsicherung

    [16.12.2013]Können Bürger anderer EU-Staaten zu Recht von der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) ausgeschlossen werden? Diese Frage hatte eine sozialpolitische Debatte ausgelöst, nachdem zwei Landessozialgerichte genau gegensätzlich entschieden hatten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat die deutsche Ausschlussklausel jetzt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Mehr...
  • Mütterrente

    Regelungen sind aktuell noch verfassungsgemäß

    [11.12.2013]Das sich der Gesetzgeber bereits 20 Jahre Zeit damit lässt, die verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen an eine Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten umzusetzen, ist nicht verfassungswidrig. Allerdings trifft ihn auch weiterhin die Pflicht zum stufenweisen Abbau der Benachteiligung von Familien. Mehr...
  • Behinderte Menschen

    Unterschiedliche Behandlung bei Rundfunkbeitrag ist rechtens

    [10.12.2013]Es verstößt nicht gegen das Gleichbehandlungsgebot, dass in Privatwohnungen lebende Behinderte und Pflegebedürftige einen ermäßigten Rundfunkbeitrag zahlen müssen; Nutzer in Behinderten- und Pflegeheimen jedoch gar nichts. Mehr...
  • Arbeitsuchende EU-Bürger

    Landessozialgerichte sind sich bei ALG II-Leistungen uneins

    [04.12.2013]Nachdem die Richter in Nordrhein-Westfalen einen Grundsicherungsanspruch für rumänische Familien bejaht hatte, entschied das LSG Niedersachsen-Bremen, dass die Kommunen in einer Notlage nur die Rückreisekosten und bis dahin erforderliche Überbrückungsleistungen zahlen müssen. Mehr...
  • Arbeitsuchende EU-Bürger

    Ist ausnahmsloser Ausschluss von ALG II-Leistungen europarechtswidrig?

    [03.12.2013]Das LSG Nordrhein-Westfalen hat sich innerhalb weniger Wochen erneut mit dem Anspruch rumänischer Staatsangehöriger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende befasst. Dieses Mal warfen die Richter auch die Frage auf, ob der im deutschen Gesetz enthaltene Leistungsausschluss insgesamt mit EU-Recht unvereinbar sein könnte. Mehr...
  • Hartz IV-Aufstockerin

    Jobcenter muss Reisekosten für Ayurveda-Praktikum nicht zahlen

    [02.12.2013]Eine selbständige Ayurveda- und Yogalehrerin, die ergänzend Hartz IV bezieht, muss so wirtschaften, dass sie ihren Lebensunterhalt möglichst allein decken kann. Das Jobcenter muss daher die Reisekosten für ein Praktikum in einem Ayurveda-Ressort in Sri Lanka auch dann nicht übernehmen, wenn es der Fortbildung dient.  Mehr...