Ausgabe 12/2011

Position

Claus Matecki, Annelie Buntenbach
10 Jahre Riester-Rente: Es wird Zeit, endlich umzusteuern!
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Alterssicherung

Winfried Schmähl
Der Paradigmenwechsel in der Alterssicherungspolitik:
Die Riester-Reform von 2001 – Entscheidungen, Begründungen, Folgen

Florian Blank
Die Riester-Rente: Ihre Verbreitung, Förderung und Nutzung
Zusatzinfos   

Dirk Neumann, Christoph Hahn
Verbraucherschutz bei Riesterverträgen – Probleme und Lösungsvorschläge
Zusatzinfos   

Felix Wilke, Ingo Bode
Die neue Organisation der Alterssicherung
Modalitäten und Folgen eines teilvermarktlichten Rentensystems
Zusatzinfos   

Soziales

Wichtige (Grenz-)Werte und Rechengrößen in der Sozialversicherung
Gültig ab 1. Januar 2012

Recht/ Soziales

Anne Lenze
Kapitalgedeckte Zusatzversicherungen für die soziale Absicherung im Lichte der Verfassung
Wäre eine verpflichtende »Bahr-Pflege« oder »Riester-Rente« verfassungsgemäß?
Zusatzinfos   

Sosiplus Ausgabe 2011/12

Minijobs: Koalition will Grenze auf 450 Euro erhöhen
NRW-Regierung will Jobs auf 12 Stunden begrenzen
Zusatzinfos   

Boom bei Gleitzonen-Jobs fördert Altersarmut

Erste Arbeitsgerichtsentscheidungen zu Entlassungen bei City BKK

Fakten

BARMER GEK Pflegereport 2011:
Die meisten werden irgendwann im Leben pflegebedürftig
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Immer mehr Schwerbehinderte ohne Job
Mehrzahl muss von Hartz IV leben

Bessere Bildung statt Betreuungsgeld
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ELENA-Verfahren aufgehoben

Neue Gebührenordnung für Zahnärzte

Praxis

Bundesverfassungsgericht: Steuererstattung darf Hartz IV mindern
Geld vom Finanzamt sollte eingehen, bevor Hartz IV beantragt wird

Ab 2012:
Sozialversicherungspflicht bei dualen Studiengängen

Recht

Erste Sozialgerichtsurteile zur Nachhilfe aus dem »Bildungspaket«

LSG Niedersachsen-Bremen zu Hartz IV:
Jobcenter muss in bestimmten Fällen Führerschein finanzieren

EuGH:
Ambulante Krankenbehandlung in allen EU-Ländern
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BSG zu Hartz IV:
Jobcenter muss Kosten für Schüleraustausch in den USA übernehmen

SG Berlin:
Wenn ALG II wegen einer Sanktion wegfällt: Jobcenter muss für Krankenversicherungsbeiträge aufkommen

LSG Nordrhein-Westfalen:
Entschädigungsleistungen wegen Diskriminierung als Behinderter dürfen nicht auf Hartz IV angerechnet werden

VG Gelsenkirchen:
Wenn Arbeitsunfähige mit Chef-Erlaubnis urlauben: Krankheitstage schmälern Urlaubsansprüche nicht

SG Hamburg:
Kein Rechtsschutz der Beschäftigten der City BKK gegen die Schließung der Kasse