Arbeitsschutz

Corona als gefährlicher Biostoff

18. September 2020 Corona, Biostoff
Corona_Labor
Quelle: pixabay

Die Rückkehr an den Arbeitsplatz nach dem Lockdown kann gefährlich sein. Das Corona-Virus ist nicht gebannt. Die Ansteckungsgefahr bleibt. Das Unterlassen geeigneter Arbeitsschutzmaßnahmen durch den Dienstgeber kann fatale Folgen haben. Der Dienstgeber kann in die Haftung geraten. Mitarbeitervertretungen sollten daher handeln.

Der Dienstgeber muss im Rahmen seines Hygienekonzepts neben dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und zahlreichen Spezialnormen nun auch die Biostoffverordnung (BioStoffV) berücksichtigen. Diese Vorschrift ist in den Fokus gerückt, seit Viren und damit auch das Coronavirus als Mikroorganismen und damit als »Biostoffe« eingeordnet werden (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 BioStoffV).

Pflichten des Dienstgebers: Gefährdungsbeurteilung

Um eine erneute Gefährdungsbeurteilung wird kaum ein Dienstgeber herumkommen (§ 5 ArbSchG, § 4 BioStoffV, § 3 ArbStättV). Es sind konkrete Maßnahmen zu ermitteln, die zum Schutz der Dienstnehmer gegen eine Ansteckung durch Corona zu ergreifen sind. Dazu müssen Dienstgeber und Mitarbeitervertretung genau prüfen, bei welchen Arbeitsabläufen erhöhte Infektionsrisiken durch das Coronavirus bestehen.

Bei der Entscheidung für die Präventionsmaßnahmen sind der Stand der Technik und der Hygiene und alle arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse zu berücksichtigen. Dabei sind vor allem die Regelungen im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS und der gerade verabschiedeten SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel relevant.

Der Dienstgeber haftet für Schäden in Folge der Corona-Ansteckung am Arbeitsplatz

Nachlässigkeit mit Blick auf das Corona-Virus kann für den Dienstgeber fatale Folgen haben. Die Dienstnehmer können ihn selbst für fahrlässig verursachte Infektionen voll in Anspruch nehmen.  Erkrankt oder verstirbt ein Dienstnehmer nach einer Infektion mit dem Corona-Virus im Betrieb, so können die Schadensforderungen erheblich werden. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) wird nach eigener Ankündigung Personenschäden infolge von Corona-Infektionen am Arbeitsplatz nicht übernehmen. Der sonst bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten übliche Ersatz der Dienstgeberhaftung durch den Versicherungsschutz der Berufsgenossenschaften (§ 104 ff. SGB VII) entfällt hier.

Eine Ausnahme gilt nur für Personenschäden in besonders gefahrgeneigten Betrieben wie Krankenhäusern oder Pflegeberufen. Hier wird die Berufsgenossenschaft die Schäden übernehmen. Der Dienstnehmer muss den Beweis erbringen, dass ein ordnungswidriger Zustand vorgelegen hat, der geeignet war, den eingetretenen Schaden herbeizuführen. Die Haftungsrisiken sind dabei erheblich: Ersatzfähig ist der Personenschaden, also konkrete Therapiekosten, sowie weitere Kosten für medizinische Hilfsgeräte oder Pflegekosten und der Erwerbsausfall.

Ohne MAV geht es nicht

Mitarbeitervertretungen sollten von ihren Rechten im Arbeitsschutz Gebrauch machen und den Dienstgeber auf die dringende Notwendigkeit wirksamer Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen hinweisen. 

Mehr Informationen

GDA-Leitlinie SARS-CoV-2 für den Arbeitsschutz

Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

 

© bund-verlag.de (fro)

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