• Meldungen

Kritik am status quo berechtigt

26. Juli 2016
Dollarphotoclub_87244651
Quelle: Andrey Popov_Dollarphotoclub

Prävention und Anerkennung von Berufskrankheiten sind in der Praxis oft schwierig. Es gibt Bestrebungen, das Recht der Berufskrankheiten zu reformieren. Welche Neuregelungen denkbar und wünschenswert sind, erläutert der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer im Interview mit »Gute Arbeit« 7-8/2016. 

Prävention und guter Arbeitsschutz haben Priorität, um Berufskrankheiten möglichst zu verhindern. Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer bekräftigte dies im Interview: Es sei eine vorrangige Aufgabe dafür zu sorgen, dass Berufskrankheiten durch vorbeugende Maßnahmen in den Betrieben so weit wie möglich verhindert werden. »Und wenn es doch zu einer Berufskrankheit kommt, müssen die Betroffenen optimale Hilfen erhalten. In den letzten Jahren gab es vielfach Kritik am Berufskrankheitenrecht und seiner Umsetzung«, so Schmeltzer. »Ich meine, zu Recht. Und ich bin froh, dass die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung – insbesondere deren Selbstverwaltung – nunmehr auf die Kritik reagiert und Reformvorschläge zum Wohl der Versicherten unterbreiten wird.«

Beweiserleichterung bei der Feststellung einer Berufskrankheit

Die Feststellung einer Berufskrankheit sei eine schwierige Angelegenheit, so der Minister. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Verdachtsanzeigen zu schnell abgelehnt werden. Er plädiert unter anderem für Erleichterungen bei der Beweisführung und erklärt: „Es kann doch nicht sein, dass ein Beschäftigter seine Berufskrankheit nur deshalb nicht anerkannt bekommt, weil ein Unternehmen zum Beispiel bei der Aktenführung geschlampt hat! In bestimmten Fällen, wie der Insolvenz von Unternehmen, wenn Unterlagen im Betrieb nicht oder nicht mehr verfügbar sind, sollten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch eidesstattliche Versicherungen darüber abgeben können, bei welchen Tätigkeiten sie welchen Expositionen ausgesetzt waren. Im Klartext: Betroffene sollten körperliche Belastungen und die Arbeit mit bestimmten Schadstoffen auch mit Erklärungen an Eides statt beweisen können.“ Der Minister sprach sich zudem für verstärkte Forschungsanstrengungen aus, damit neue Berufskrankheiten präzisiert und bestehende Berufskrankheiten schneller konkretisiert werden können.

Hier das Interview im Volltext:

Das ganze Interview ist abgedruckt in »Gute Arbeit« 7-8/2016, S. 29-30 (hier klicken).

Weitere Informationen:

Ein Titelthema »Berufskrankheiten: Wo es bei der Anerkennung hapert« ist in der Ausgabe »Gute Arbeit« 5/2016, S. 8-20 erschienen.

Für die Online-Ausgabe registrierte Abonnent(inn)en der Zeitschrift können im Archiv auf alle Ausgaben und Beiträge ab 1/2012 kostenfrei zugreifen: www.gutearbeit-online.de.

© bund-verlag.de (BE)
AiB-Zeitschriften-Banner_2017_Frau_viertel - Anzeige -

Das könnte Sie auch interessieren

AU-Bescheinigung_20217453
Kostenerstattung - Rechtsprechung

Beihilfe für freie Medikamente bleibt untersagt

Betriebsrat_5_64107375
Zukunftssicherung - Aus der Praxis

Personalplanung nur mit Personalrat