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Arbeitslosigkeit

Arbeitslosengeld auch für Studenten

07. April 2015

Wer ein Studium aufnimmt, kann Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, wenn er sich rechtzeitig arbeitssuchend meldet. Studierende müssen allerdings nachweisen, dass sie in der Zeit bis zum Vorlesungsbeginn keine Studienanforderungen versäumen.

Kein Arbeitslosengeld wegen Einschreibung zum Studium

Eine ehemals als Sachbearbeiterin tätige Frau bezog nach Aufhebung ihres Arbeitsvertrages Arbeitslosengeld. Nachdem sie der Bundesagentur für Arbeit (BA) mitgeteilt hatte, dass sie ein Studium der Betriebswirtschaft aufnehmen werde, hob die BA die Bewilligung des Arbeitslosengeldes ab Semesterbeginn (1. September 2010) auf.

Als eingeschriebene Studentin könne sie nur eine versicherungsfreie Beschäftigung ausüben und stehe dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Die 29-jährige Frau ist hingegen der Auffassung, dass dies für die Zeit zwischen Semesterbeginn und Vorlesungsbeginn (4. Oktober 2010) nicht gelte.

Verfügbarkeit bis Vorlesungsbeginn

Die Richter beider Instanzen gaben der Studentin Recht. Allein durch die Immatrikulation (Einschreibung an einer Hochschule) sei keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen eingetreten, aufgrund derer die Bewilligung des Arbeitslosengeldes aufzuheben gewesen sei.

Denn die Studentin habe nachgewiesen, dass sie in der Zeit zwischen Semesterbeginn und Vorlesungsbeginn keinen Studienanforderungen ausgesetzt gewesen sei und ihr Studium im 1. Fachsemester tatsächlich erst am 4. Oktober 2010 begonnen habe. Somit habe die Studentin bis zum 3. Oktober 2010 der Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestanden. Die gesetzliche Vermutung sei insoweit widerlegt.

Die Revision wurde nicht zugelassen.

Quelle:

Hess. LSG, Urteil vom 30.03.2015
Aktenzeichen: L 9 AL 148/13
PM des Hess. LSG Nr. 7/15 vom 30.03.2015

© bund-verlag.de (ls)

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