Quiz zu Betriebsratssitzung und Beschlussfassung

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Frage 1:
Was ist eine Betriebsratssitzung?
Keine Antwort In einer Betriebsratssitzung kommen alle Betriebsratsmitglieder zusammen, um sich auszutauschen und Entscheidungen zu treffen.
→ Mehr dazu auf Seite 12 ff.
Frage 2:
Wer ist zu einer Betriebsratssitzung einzuladen?
Keine Antwort Es sind zunächst alle ordentlichen Betriebsratsmitglieder einzuladen und wenn diese verhindert sind, die Ersatzmitglieder. Der Arbeitgeber muss vorab über den Zeitpunkt der Sitzung informiert werden.
→ Mehr dazu auf Seite 16 ff.
Frage 3:
Wie sieht eine ordnungsgemäße Einladung zur Betriebsratssitzung aus?
Keine Antwort In der Einladung ist neben Zeit und Ort der Sitzung auch die genaue Tagesordnung bekannt zu geben. Diese ist Grundlage für einen späteren Beschluss.
→ Mehr dazu auf Seite 30 ff.
Frage 4:
Müssen Betriebsratsmitglieder an der Betriebsratssitzung teilnehmen?
Keine Antwort Ja, für Betriebsratsmitglieder besteht eine Pflicht, an den Sitzungen teilzunehmen. Eine Ausnahme besteht nur, wenn sie vorübergehend, z.B. durch Urlaub oder Krankheit verhindert sind.
→ Mehr dazu auf Seite 16 ff.
Frage 5:
Was ist ein Betriebsratsbeschluss?
Keine Antwort Ein Betriebsratsbeschluss ist eine Entscheidung des Betriebsrats, die er in einer Betriebsratssitzung trifft.
→ Mehr dazu auf Seite 33 ff.
Frage 6:
Wann ist ein Betriebsrat beschlussfähig?
Keine Antwort Ein Betriebsrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt. Ersatzmitglieder zählen hier mit.
→ Mehr dazu auf Seite 33 ff.
Frage 7:
Was ist ein Protokoll im Sinne des BetrVG?
Keine Antwort Ein Protokoll ist eine Niederschrift über die Verhandlungen des Betriebsrats. Der Betriebsrat muss über jede Sitzung Protokoll führen. Dieses muss mindestens den Wortlaut der Beschlüsse enthalten und es darlegen, wer an der Sitzung teilgenommen hat.
→ Mehr dazu auf Seite 38 ff.
Frage 8:
Muss das Protokoll einer Betriebsratssitzung unterschrieben werden?
Keine Antwort Ja, das Protokoll muss von dem Betriebsratsvorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Betriebsrats unterschrieben werden. Dies übernimmt meistens der Schriftführer. Ist der Vorsitzende verhindert, muss der stellvertretende Vorsitzende unterschreiben.
→ Mehr dazu auf Seite 39
Frage 9:
Wer vertritt den Betriebsrat nach außen?
Keine Antwort Der Betriebsratsvorsitzende vertritt den Betriebsrat nach außen. Ist er verhindert, übernimmt das sein Stellvertreter.
→ Mehr dazu auf Seite 42
Frage 10:
Wann muss ein Betriebsausschuss gebildet werden?
Keine Antwort In Betrieben mit neun oder mehr Betriebsratsmitgliedern ist zwingend ein Betriebsausschuss zu bilden.
→ Mehr dazu auf Seite 45 ff.
Frage 11:
Dürfen Betriebsratssitzungen per Videokonferenz stattfinden?
Keine Antwort Grundsätzlich dürfen Betriebsratssitzungen nur als Präsenzsitzungen durchgeführt werden, also bei körperlicher Anwesenheit der Betriebsratsmitglieder. In Folge der Corona-Krise erlaubt § 129 BetrVG befristet bis Ende 2020 Sitzungen per Videokonferenz.
→ Mehr dazu auf Seite 10
Frage 12:
Was ist eine Anwesenheitsliste?
Keine Antwort Sie ist Bestandteil des Protokolls einer Betriebsratssitzung. Mit ihr wird durch eigenhändige Unterschrift bewiesen, dass die Betriebsratsmitglieder an der Sitzung teilgenommen haben.
→ Mehr dazu auf Seite 40
Frage 13:
Hat der Betriebsratsvorsitzende bei der Beschlussfassung weitergehende Rechte als die anderen Betriebsratsmitglieder?
Keine Antwort Nein, hat er nicht.
→ Mehr dazu auf Seite 43
Frage 14:
Was ist eine kostituierende Sitzung?
Keine Antwort Die erste Sitzung nach der Wahl nennt sich konstituierende Sitzung.
→ Mehr dazu auf Seite 12
Frage 15:
Wann muss Beschlussfähigkeit vorliegen?
Keine Antwort Während der gesamten Betriebsratssitzung bei jedem einzelnen Beschluss.
→ Mehr dazu auf Seite 34
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