Neues Weiterbildungsgesetz geplant
Es gilt, die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik für Beschäftigte und Ausbildungsuchende weiterzuentwickeln, um der beschleunigten Transformation der Arbeitswelt zu begegnen und strukturwandelbedingte Arbeitslosigkeit zu vermeiden, Weiterbildung zu stärken und die Fachkräftebasis zu sichern, so das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Damit wird auch den Vereinbarungen aus der Nationalen Weiterbildungsstrategie Rechnung getragen.
Folgende Punkte sollen im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit (Weiterbildungsgesetz) umgesetzt werden (vgl. Referentenentwurf vom 16.12.2022):
- Reform der Weiterbildungsförderung Beschäftigter nach § 82 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III)
- Einführung eines Qualifizierungsgeldes: Zielgruppe des Qualifizierungsgeldes sind Beschäftigte, denen im besonderen Maße durch die Transformation der Verlust von Arbeitsplätzen droht, bei denen Weiterbildungen jedoch eine zukunftssichere Beschäftigung im gleichen Unternehmen ermöglichen können.
- Einführung einer Bildungszeit und Bildungsteilzeit - Bildungs(teil)zeit: Eine Bildungs(teil)zeit unterstützt Beschäftigte dabei, ihre beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten eigenständig wahrzunehmen. Sie richtet sich insbesondere an Beschäftigte, deren Arbeitgeber ihnen kein passendes Weiterbildungsangebot macht. Die Dauer der Bildungszeit ist auf bis zu insgesamt zwölf Monate in Vollzeit beziehungsweise 24 Monate in Teilzeit begrenzt.
- Einführung einer Ausbildungsgarantie
- Verlängerung der Erstattungen bei beruflicher Weiterbildung während Kurzarbeit
Der Regierungsentwurf ist noch nicht verabschiedet. Mehr erfahrt Ihr hier beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
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