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Kommentar zur Betriebssicherheitsverordnungy

Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

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Betriebssicherheitsverordnung

Basiskommentar zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Anspruch
Anspruch: einfach einfach
Anspruch: mittel mittel
Anspruch: gehoben gehoben
Anspruch: Anspruch

1. Auflage 2015 (August 2015)
234 Seiten

Ausstattung: kartoniert

Verlag: Bund-Verlag, Frankfurt

ISBN: 978-3-7663-6342-8



Klar, prägnant und verständlich erläutert der Kommentar die Vorschriften der BetrSichV 2015 und gibt Orientierung bei der konkreten Umsetzung der Verordnung in die Praxis. Ausführlich erklärt sind die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte und Personalräte.

BetrSichV 2015


Am 1. Juni 2015 ist die neue Betriebssicherheitsverordnung in Kraft getreten. Die BetrSichV verfolgt zwei große Ziele: Den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte zu verbessern und den Schutz anderer Personen beim Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen zu erhöhen.
Von den Änderungen aus dem Jahr 2015 betroffen sind die Anforderungen und Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung und Instandhaltung wie auch zu den Schutzmaßnahmen selbst.
Die BetrSichV gilt als übergreifende Verordnung zur Verwendung von Arbeitsmitteln überall dort, wo es keine speziellen Regelungen zur Beherrschung bestimmter, arbeitsmittelbezogener Gefährdungen gibt. So sind bei Tätigkeiten von Beschäftigten mit einer Maschine sowohl die Bestimmungen der LärmVibrationsArbSchV in Bezug auf Gefährdungen durch gehörschädigenden Lärm zu beachten, also auch die Anforderungen an die Sicherheit und Ergonomie bei der Verwendung der Maschine als Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV.

Der Kommentar zur BetrSichV umfasst


  • Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung
  • Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
  • Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Aufgaben
  • Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
  • Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften

Ein Anhang dokumentiert besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel, Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen und für bestimmte Arbeitsmittel.

Die Änderungen durch die Erste Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung vom 13. Juli 2015 sind im Kommentar berücksichtigt.

Der Autor


Ralf Pieper, Prof., Dr. rer.pol., Diplom-Ökonom, Leiter des Fachgebiets Sicherheitstechnik/Sicherheits- und Qualitätsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal.

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