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Handbuch zur Aufsichtsratswahl

Aufsichtsratswahlen rechtssicher durchführen

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Handbuch zur Aufsichtsratswahl

Wahlen der Arbeitnehmervertreter nach dem Mitbestimmungsgesetz und dem Drittelbeteiligungsgesetz

Anspruch
Anspruch: einfach einfach
Anspruch: mittel mittel
Anspruch: gehoben gehoben
Anspruch: Anspruch

6. Auflage 2016 (November 2015)
555 Seiten

Ausstattung: gebunden

Verlag: Bund-Verlag, Frankfurt

ISBN: 978-3-7663-6472-2




Bevor ein Arbeitnehmervertreter sein Mandat im Aufsichtsrat wahrnehmen kann, muss er ein kompliziertes und zum Teil langwieriges Verfahren durchlaufen.
Das eingeführte Handbuch beantworte alle wichtigen Fragen zur Aufsichtsratswahl. Es erläutert ausführlich die Verfahrensschritte, die laut Mitbestimmungs- und Drittelbeteiligungsgesetz und den entsprechenden Wahlordnungen für Aufsichtsratswahlen zwingend vorgeschrieben sind.
Für die Wahlen der Arbeitnehmervertreter liefert es damit eine praxisnahe und rechtssichere Hilfestellung und wendet sich an alle, die mit der erfolgreichen Abwickelung des Wahlverfahrens befasst sind.

Neu: Frauenquote in Aufsichtsräten


Im Mittelpunkt der Neuauflage steht die neu eingeführte ?Frauenquote für Aufsichtsräte?. Ab 2016 sind mehr als 100 börsennotierte und voll mitbestimmungspflichte Unternehmen verpflichtet, eine Frauenquote von mindestens 30 Prozent in ihren Aufsichtsräten zu erfüllen.
Unternehmen, die nur eine der beiden Voraussetzungen erfüllen ? also entweder börsennotiert oder mitbestimmt sind ? müssen seit 2015 verbindliche Ziele zur Erhöhung des Frauenanteils setzen. Die aufgrund der ?Geschlechterquote? geänderten Wahlordnungen für alle Wahlen nach dem Mitbestimmungsgesetz sind umfassend eingearbeitet.

Durch Aufsichtsratswahlen die Mitbestimmung stärken


Detailliert führt das Handbuch zur Aufsichtsratswahl durch die Verfahrensschritte in den jeweiligen Geltungsbereichen des Mitbestimmungsgesetzes 1976 und des Drittelbeteiligungsgesetzes 2004. Der wahltechnische Teil wurde im Interesse einer besseren Übersichtlichkeit neu gegliedert und ausgebaut. Dazu stellen die erfahrenden Autoren auch die 3. Wahlordnung des Mitbestimmungsgesetzes stärker in den Vordergrund.

Aus dem Inhalt


  • Geltungs- und Anwendungsbereich, Besetzung des Aufsichtsrates
  • Wahl der Arbeitnehmervertreter, Abberufung und Widerruf der Bestellung
  • Texte: Mitbestimmungsgesetz, Wahlordnungen, Drittelbeteiligungsgesetz und Wahlordnung dazu

Die Autoren


Dr. Harald Fuchs, Unternehmensberater in Rüsselsheim.
Dr. Roland Köstler, langjähriger Referatsleiter Wirtschaftsrecht in der Hans-Böckler-Stiftung, Rechtsanwalt in Düsseldorf.
Lasse Pütz, Referatsleiter Wirtschaftsrecht in der Hans-Böckler-Stiftung, Rechtsanwalt in Düsseldorf.





Frauenquote für Aufsichtsräte



Ab 2016 müssen in den Aufsichtsräten von Großunternehmen mindestens 30 Prozent Frauen vertreten sein. Betroffen von der Neuregelung sind gut 100 börsennotierte und mitbestimmungspflichtige Unternehmen. Welche Auswirkungen die »Frauenquote« für die Aufsichtsratswahlen hat, erklärt Lasse Pütz, Autor des soeben erschienenen »Handbuchs zur Aufsichtsratswahl«, in einem Interview.

Bund-Verlag: Die Wahlen der Aufsichtsratsmitglieder stehen bevor. Was sind die wichtigsten Änderungen?

Lasse Pütz:

Gesetzlich gibt es nur eine wesentliche Änderung. Diese hat es allerdings in sich. So gilt zukünftig für alle Unternehmen, die börsennotiert und paritätisch mitbestimmt sind, ab 2016 eine Geschlechterquote. In diesen Unternehmen muss der Wahlvorstand von der Bekanntmachung bis zur Feststellung, wer gewählt wurde, neue bzw. ergänzte Vorschriften beachten. Hierauf geht die Neuauflage des Handbuchs zur Aufsichtsratswahl in einem eigenen Abschnitt umfassend ein. Für die anderen Unternehmen mit Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat gelten Regelungen zur Zielvorgabe.

Neben diesen gesetzlichen Neuerungen, hat das Bundesarbeitsgericht jüngst entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der Berechnung von Schwellenwerten innerhalb des Wahlverfahrens zu berücksichtigen sind. Da sich diese überzeugende Rechtsprechung abzeichnete, findet sie sich auch in der aktuellen Auflage.

Bund-Verlag: Was ist insbesondere im Zusammenhang mit der Geschlechterquote/Frauenquote wichtig zu wissen?

Lasse Pütz:

Zum einen ist es wichtig zu wissen, ob für mein Unternehmen die feste 30%-Quote gilt. In diesem Fall, sollten sich die Arbeitnehmer im Aufsichtsrat bereits mit ausreichend Abstand vor der Wahl mit der Thematik befassen. Der Gesetzgeber geht im Grundsatz davon aus, dass die Quote von 30% für den Aufsichtsrat als Gesamtorgan (Gesamterfüllung) gilt. Jedoch kann jede Bank (d.h. sowohl die Anteilseigner- als auch die Arbeitnehmerseite) vor jeder Wahl der Gesamterfüllung durch einen Beschluss (z.B. im Zuge der Arbeitnehmervorbesprechung) widersprechen. In diesem Fall muss jede Seite getrennt die 30%-Quote erfüllen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist dringend zu raten, in allen Fällen (d.h. vor jeder Wahl und Entsendung) rechtzeitig den Widerspruch auszuüben.

Zum anderen sollten sich die Wahlvorstände zeitnah mit den Quotenregelungen befassen. Die Bekanntmachungen usw. müssen angepasst und ggf. entsprechende Schulungen organisiert werden.

Bund-Verlag: Welche

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