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Neustrukturierung von Betriebsratsgremien nach § 3 BetrVG

Analyse und Handlungsempfehlungen

Anspruch
Anspruch: einfach einfach
Anspruch: mittel mittel
Anspruch: gehoben gehoben
Anspruch: Anspruch

1. Auflage 2008 (August 2008)
85 Seiten

Ausstattung: Buch mit CD-ROM

Verlag: Bund-Verlag, Frankfurt

ISBN: 978-3-7663-3885-3



Mit der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes im Jahr 2001 ist auch § 3
BetrVG neu gefasst worden. Tarifvertrags- und Betriebsparteien können seitdem
Betriebsratsstrukturen besser an bestehende Unternehmensstrukturen anpassen.
Durch Restrukturierungen konnte es beispielsweise passieren, dass dem Betriebsrat
die entscheidungsbefugten Verhandlungspartner auf Arbeitgeberseite abhanden
kamen. Mit der Neufassung des § 3 BetrVG wurde die starre Anbindung des
Betriebsrats an den Betrieb gelöst und die Gestaltungsmöglichkeiten der beteiligten
Kollektivparteien vor Ort wurden verbessert.

Wird dieses Thema auch nicht so häufig diskutiert, so ist es doch im Hinblick auf
die Organisation von Betriebsratsstrukturen sehr relevant. Wichtige Details enthält
daher diese Auswertung von 21 Vereinbarungen; darunter Betriebsvereinbarungen
und vor allem Haustarifverträge aus den Jahren 2002-2006. Inzwischen liegen erste
Erfahrungen vor, wie Interessenvertretungen § 3 BetrVG nutzen, wenn es z.B. um
Neustrukturierung von Betriebsräten, Einrichtung von Spartenbetriebsräten oder
unternehmenseinheitlichen Betriebsräten geht. Die Analyse macht deutlich, welche
Regelungen die Vertragsparteien treffen und wo ggf. noch Rechtsunsicherheiten in
der Vereinbarungspraxis existieren.

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