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Kommentar zum BPersVG

Der Praxiskommentar zum Bundespersonalvertretungsgesetz

Bild von BPersVG - Bundespersonalvertretungsgesetz

BPersVG - Bundespersonalvertretungsgesetz

Kommentar für die Praxis mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften

Anspruch
Anspruch: einfach einfach
Anspruch: mittel mittel
Anspruch: gehoben gehoben
Anspruch: Anspruch

9. Auflage 2016 (Januar 2016)
2616 Seiten

Ausstattung: gebunden

Reihe: Kommentar für die Praxis Verlag: Bund-Verlag, Frankfurt

ISBN: 978-3-7663-6454-8



Der praxisbezogene und aktualisierte BPersVG-Kommentar erläutert die Vorschriften des Bundespersonalvertretungsgesetzes für die Personalvertretungen im Bundesdienst und den Ländern.

Mit vergleichen Anmerkungen zu den 16 Landespersonalvertretungsgesetzen


Außerdem enthält der eingeführte Kommentar zum BPersVG detaillierte Hinweise auf die vergleichbaren Bestimmungen in allen 16 Landespersonalvertretungsgesetzen. Landesrechtliche Besonderheiten und Abweichungen bei den besonders wichtigen organisations- und beteiligungsrechtlichen Regelungen sind hervorgehoben.

Mit hilfreichen Übersichten und Anmerkungen


Tabellarische Übersichten mit ergänzenden Anmerkungen informieren eingehend über die landesgesetzlichen Tatbestände und Formen der Beteiligung. Die Neuauflage des BPersVG-Kommentars bringt Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auf den Stand von Mai 2015.

Der umfangreiche Anhang des BPersVG-Kommentars erläutert


  • die Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz
  • die Vorschriften des Deutschen Richtergesetzes über die gemeinsamen Aufgaben von Richterrat und Personalvertretung
  • die Vorschriften des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes über die Personalvertretung der Beamten des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutschen Bahn AG zugewiesen sind
  • die Vorschriften des Postpersonalrechtsgesetzes über die betriebliche Interessenvertretung der Beschäftigten bei den Postnachfolgeunternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG und Deutsche Telekom AG
  • das Personalvertretungsrecht bei der Bundeswehr mit dem Soldatenbeteiligungsgesetz und dem Kooperationsgesetz der Bundeswehr
  • das Betriebsvertretungsrecht bei den Stationierungsstreitkräften der NATO
  • die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches

Die Herausgeber:


Lothar Altvater, Assessor jur., bis 2001 Referatsleiter in der ÖTV-Hauptverwaltung Stuttgart.
Dr. Eberhard Baden, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Bonn.
Peter Berg, Rechtsanwalt, Justitiar der Landesbezirksleitung NRW der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Ehrenamtlicher Richter am BAG.
Michael Kröll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt/Main, verantwortlicher Redakteur der Fachzeitschrift »Der Personalrat«.
Gerhard Noll, Rechtsanwalt, Justiziar der Gemeinnützigen ver.di Bildung + Beratung GmbH, Wuppertal.
Dr. Anna Seulen, Rechtsanwältin in Bonn mit Schwerpunkt im Bereich des Beamtenrechts sowie des Arbeitsrechts im öffentlichen Dienst.


BPersVG-Kommentar in Neuauflage



Das neue Standardwerk zum BPersVG ist da! Welche aktuellen Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung musste das Autorenteam berücksichtigen? Können Personalräte, für die ein LPersVG gilt, auch mit dem Bundes-Kommentar arbeiten? Warum erweist sich der umfangreiche Anhang als so nützlich? Diese Fragen beantwortet Lothar Altvater, Mitautor des Kommentars, in unserem Experteninterview.

Welche wichtigen Änderungen in der Gesetzgebung waren für die Neuauflage zu verarbeiten?

Zu verarbeiten waren insbesondere: das Gesetz zur Einführung der Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes vom 3.7.2013, das Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen vom 19.10.2013, das für die Jobcenter bedeutsame Achte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vom 28.7.2014, das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst vom 24.4.2015 mit der Neufassung des Bundesgleichstellungsgesetzes, das Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost vom 28.5.2015 sowie das Tarifeinheitsgesetz vom 3.7.2015.

Hinzu kamen zahlreiche, in insgesamt 13 Ländern erlassene Gesetze zur Neuregelung oder Änderung des Landespersonalvertretungsrechts, die bei der Aktualisierung der vergleichenden Anmerkungen zu den Landespersonalvertretungsgesetzen zu berücksichtigen waren.

Und was hatte sich in der Rechtsprechung Neues getan?

Auszuwerten waren rund 200 Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts aus der Zeit von Januar 2013 bis Mai 2015. In circa 120 Fällen hat das BVerwG entschieden. Fast 100 seiner Entscheidungen hat es im personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren getroffen, die anderen (zur Interessenvertretung der Soldaten) im Wehrbeschwerdeverfahren und (aufgrund von Klagen aus dem Beamtenverhältnis) im allgemeinen verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Die rund 80 Entscheidungen des BAG sind teils im Urteilsverfahren ergangen (vor allem in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern), teils im Beschlussverfahren (hauptsächlich in Angelegenheiten aus dem Betriebsver

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