Aktuelle Ausgabe »Computer und Arbeit«
»Computer und Arbeit« 5/2023
TITELTHEMA DATENSCHUTZ
Videoüberwachung: Wie viel Kontrolle ist erlaubt?
- IT- MITBESTIMMUNG Selbst entwickelte Apps im Blick behalten
- EUGH-URTEIL Kippt das Gericht den Beschäftigtendatenschutz?
- DATENSCHUTZ Softwäre mit Echtdaten testen - ist das zulässig?
Inhaltsverzeichnis 5/2023
Editorial
Magazin
Titelthema: Videoüberwachung
Beim Thema Videoüberwachung am Arbeitsplatz treffen verschiedene Interessen aufeinander. In Ausnahmefällen kann eine Überwachung zulässig sein. Zu unterscheiden ist zwischen offener und heimlicher Überwachung. Die Mitbestimmung spielt eine wichtige Rolle.
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Videoüberwachung ist Datenverarbeitung. Daher gelten die Regeln der DSGVO, die einen engen Rahmen für die Überwachung setzen. Aber auch technische Anforderungen an die Videokameras spielen eine große Rolle.
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Was ist beim Abfassen von Betriebsvereinbarungen zur Videoüberwachung zu beachten? Da kann ein Blick in die Entscheidungen insbesondere des BAG hilfreiche Anregungen liefern.
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Der Einsatz von Videoüberwachung im Betrieb kann aus verschiedenen Gründen notwendig sein, insbesondere aufgrund von Sachbeschädigungen oder Diebstählen von unbekannten Dritten oder Mitarbeitern. Die Intensität zulässiger Überwachung ist davon abhängig, ob der Überwachung ein konkreter Anlass...
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IT-Mitbestimmung
Mit Hilfe von Plattformen wie Power Apps können Anwender auch ohne Programmierkenntnisse eigene Anwendungen erstellen. Beschäftigte können damit Arbeitsabläufe vereinfachen. Dem stehen auch Risiken gegenüber, nicht nur im Hinblick auf die Entstehung einer unkontrollierten Schatten-IT.
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Datenschutz
Erst wenn eine Software implementiert ist, wird sie für den laufenden Betrieb freigegeben. Oftmals wird sie sowohl vor als auch nach ihrer Einführung in Testsystemen getestet. Sofern dafür echte Beschäftigtendaten verwendet werden, entsteht ein Datenschutzproblem.
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Viel zu häufig verwenden Unternehmen für Testsysteme echte Personendaten, ohne dass dies nötig wäre. Ein EuGH-Urteil hat dieser Praxis enge Grenzen gesetzt. Dass dies ignoriert wird, frustriert viele. Hier ein Bericht eines Beraters.
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Zentrale Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz wie die in § 26 BDSG stehen zur Disposition, nachdem der EuGH die Anwendbarkeit einer inhaltsgleichen Vorschrift im hessischen Datenschutzgesetz verneint hat.
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Praxis
Der Bundestag hat am 20. 1. 2023 über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion beraten, die Digitalisierung der Betriebsratsarbeit voranzutreiben. Vielen Gewerkschaftsjuristen gehen die Forderungen zu weit. Wir haben einige Meinungen eingeholt.
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Die INPUT Consulting gGmbH hat Betriebs- und Personalrät:innen danach gefragt, welche arbeits- und mitbestimmungsrechtlichen Herausforderungen sie beim KI-Einsatz sehen. Wir stellen das Ergebnis der Online-Umfrage vor.
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Rechtsprechung
Daniel Wall, Ina Weimer
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Bettina Frowein
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Bettina Frowein
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Medien
