»Computer und Arbeit« - Ausgabe 8-9/2023
»Computer und Arbeit« 8-9/2023
TITELTHEMA DATENSCHUTZ
Auskunftsrechte: Wohin geht die Reise?
- AKTUELLES Das bringt das Hinweisgeberschutzgesetz
- IT-MITBESTIMMUNG ChatGPT - ein Fall für die Mitbestimmung?
- DATENSCHUTZ Ist der katholische Datenschutz noch zeitgemäß?
Inhaltsverzeichnis 8-9/2023
Editorial
Magazin
Titelthema: Auskunftsrechte zum Datenschutz
Der Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber Auskunft über alle Daten verlangen, die sich auf seine Person beziehen oder die auf ihn beziehbar sind. Das klingt gut, aber ist es auch realisierbar? Neben der Klage vor dem Arbeitsgericht sollte man über Alternativen nachdenken.
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Arbeitnehmervertreter sind datenschutzrechtlich nicht verantwortlich und daher nicht Adressat entsprechender Auskunftsansprüche. Sie müssen den Arbeitgeber allerdings unterstützen. Um Unklarheiten zu beseitigen, empfehlen sich klare Regelungsabreden.
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Ob bei bloßen Verstößen gegen die Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO ein Schadenersatz zu zahlen ist, ist äußerst umstritten. Die Gerichte urteilen unterschiedlich. Ein neues EuGH-Urteil könnte richtungsweisend sein.
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Aktuelles
Die europäische KI-Verordnung, auf die sich das EU-Parlament nun geeinigt hat, ist der Versuch, ein umfassendes Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz auf den Weg zu bringen. Nun müssen die Mitgliedstaaten zustimmen.
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Wenn Beschäftigte Missstände am Arbeitsplatz aufdecken, sind sie nun durch das Hinweisgeberschutzgesetz besser geschützt. Betriebe und Dienststellen müssen interne Meldestellen einrichten. Ohne Mitbestimmung geht es nicht.
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Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ruft auch die Frage nach der Mitbestimmung auf die Tagesordnung. Bei einer elektronischen Ausgestaltung von Meldestellen und Meldekanälen rücken insbesondere die Rechte des Betriebsrats bei technischen Einrichtungen in den Blickpunkt.
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IT-Mitbestimmung
Agile Projektmethoden wie Scrum erfreuen sich in immer mehr Betrieben großer Beliebtheit. Doch wie sieht es mit der Mitbestimmung aus? Wie kann der Scrum-Prozess zum Vorteil aller Beteiligten eingesetzt werden? Hier kommt der Betriebsrat ins Spiel.
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ChatGPT ist faszinierend. Qualität und Eloquenz der Antworten sind teilweise beeindruckend. Auch für die Arbeit der Betriebs- und Personalräte kann der Bot nützlich sein – auch wenn viele Rechtsfragen bisher ungeklärt sind.
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Datenschutz
In dieser Rubrik stellen wir Informationen und Praxisfälle aus den Tätigkeitsberichten der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz vor. Im aktuellen Bericht aus Schleswig-Holstein geht es um die Daten-Auskunftspflicht von Arbeitgebern gegenüber Beschäftigten und die Dokumentation der Übergabe einer...
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Der Beschäftigtendatenschutz der katholischen Kirche ist schwächer als der des weltlichen Arbeitsrechts. Die Mitarbeitervertretungen haben weniger Rechte als die Betriebs- oder Personalräte. Auch sonst ist einiges nicht mehr zeitgemäß. Ein Überblick.
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Praxis
Nachdem sich das Ende von Windows 10 abzeichnet, wird bald in Behörden und Betrieben vermehrt der Nachfolger Windows 11 zum Einsatz kommen. Wie schon bisher sammelt Microsoft auch mit diesem Betriebssystem sehr viele Nutzerdaten und wertet sie aus. Viele Datenschutzeinstellungen lassen sich in...
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Um die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Beschäftigten zu verdeutlichen, entwickelte der Siemens-Gesamtbetriebsrat (GBR) „AICards“. Anhand dieser können die Vorteile und Risiken von KI ermittelt und dokumentiert werden.
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Rechtsprechung
Bettina Frowein
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Bettina Frowein
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Medien
