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Widerspruchsausschüsse

Große Umfrage zu Recht und Praxis: Wer mit einer Entscheidung der Sozialversicherung nicht einverstanden ist, kann dagegen Widerspruch einlegen. Wie arbeiten die Ausschüsse? Wie gestaltet sich die Rolle des Hauptamtes? Was bestimmen die Satzungen und Geschäftsordnungen? Erstmals beleuchtet jetzt ein Forschungsprojekt diese und viele andere Fragen zu den Widerspruchsausschüssen.
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Aktuelle Meldungen

 
  • Urlaub

    Auch Langzeitarbeitslose dürfen in den Urlaub

    [19.01.2017]

    Ein Jobcenter muss einem Langzeitarbeitslosen die Zustimmung zu einer dreiwöchigen Urlaubsreise  erteilen, soweit es dadurch zu keiner Beeinträchtigung seiner berufliche Eingliederung kommt. Eine Sanktionierung wegen nicht konformen Verhaltens des Arbeitslosen bei seiner Eingliederung darf bei dieser Entscheidung keine Rolle spielen. So das Sozialgericht Dortmund im Falle eines seit über 10 […]

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  • Berufskrankheit

    Anerkennung trotz eingehaltener MAK-Werte

    [17.01.2017]

    Ist ein Arbeitnehmer bei seiner Tätigkeit toxisch wirkenden Schadstoffen ausgesetzt, kann das zu arbeitsbedingten Atemwegserkrankungen führen. Das gilt auch dann, wenn die Schadstoffkonzentration niedrig ist. Der Anerkennung als Berufskrankheit steht es nicht entgegen, dass der Arbeitgeber die »Maximale Arbeitsplatz-Konzentration« (MAK-Werte) einhält. So das Sozialgericht Karlsruhe im Falle einer chronisch obstruktiven […]

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  • Sozialversicherung

    So arbeitet der Widerspruchsausschuss

    [10.01.2017]

    Wer mit einer Entscheidung der Sozialversicherung nicht einverstanden ist, kann dagegen Widerspruch einlegen. Bei der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung werden jedes Jahr über 800.000 Widersprüche abgearbeitet. Letztlich entscheiden darüber Widerspruchsausschüsse. Wer wirkt dort mit? Wie arbeiten diese Ausschüsse? Wie erfolgreich sind die Rechtsbehelfe? Das Titelthema der »Sozialen Sicherheit« […]

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  • Sozialversicherung

    Freie Mitarbeiterin als abhängig Beschäftigte

    [23.12.2016]

    Wer in den Betrieb einer Firma eingegliedert ist und weisungsgebunden arbeitet, ist abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Dies gilt auch für Personen, die ihr eigenes Kfz für die Arbeit einsetzen müssen. Denn allein die Nutzung eines eigenen Fahrzeugs stellt noch kein unternehmerisches Risiko dar, das auf eine selbstständige Tätigkeit schließen […]

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  • Kinderbetreuung

    Bereitschaftbetreuerin ist nicht sozialversicherungspflichtig

    [19.12.2016]

    Eine Bereitschaftsbetreuerin, die Kinder in Krisensituationen für das Jugendamt aufnimmt, ist nicht gesetzlich sozialversichert. Das hat das Sozialgericht Dresden entschieden. Gegen eine abhängige Beschäftigung spricht aus Sicht des Gerichts, dass die Betreuerin trotz weitgehender Vorgaben durch das Jugendamt die Freiheit habe, ihre Tätigkeit auszugestalten. Die Klägerin hat daher keinen Anspruch […]

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Die nächste Ausgabe von »Soziale Sicherheit«:

Die Ausgabe 1/2017 der Sozialen Sicherheit befasst sich im Titelthema mit dem Start der größten Reform in der Geschichte der Pflegeversicherung. Was ändert sich hier 2017? Sie erhalten die Ausgabe

  • als Abonnentin/ Abonnent voraussichtlich am 30. Januar 2017.
  • online ebenfalls zeitnah.

SoSiplus
Rechtsprechungsdienst Soziale Sicherheit


Der Rechtsprechungsdienst zur Zeitschrift liefert aktuell, kurz und kompakt auf acht Seiten die neuesten wichtigen Urteile zum Sozialrecht. Ergänzt werden diese Infos durch Praxis-Hinweise zur Umsetzung von neuen Gesetzen, Verordnungen und Urteilen.