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Arbeitsschutzorganisation Mit soliden betrieblichen Strukturen zum Erfolg

[08.01.2015]Es gehört zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz in geeigneter Weise zu organisieren. Ein neues Internet-Portal gibt wertvolle Tipps.

Es ist eine Binsenweisheit, gehört aber längst nicht überall zur gängigen Praxis: Ein guter Arbeits- und Gesundheitsschutz beruht auf effektiven Strukturen,

• auf klaren Verantwortlichkeiten – Aufgaben und Personen sind verbindlich festgeschrieben,
• auf regelmäßig ablaufenden (Kontroll-)Prozessen, denn was heute ohne Beanstandung läuft, kann in drei Monaten eine Unwucht aufweisen
• und auf Kommunikation und Transparenz – auf den Austausch der Verantwortlichen in Gremien und an den Arbeitsplätzen.

Zur betrieblichen Arbeitsschutzorganisation gehören also Elemente der Aufbau- als auch der Ablauforganisation. Weil dies in Betrieben und Dienststellen selten gesetzeskonform und praxisgerecht umgesetzt wird, weist auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz oft große Defizite auf. Nicht zuletzt deshalb verfolgt die Deutsche Gemeinsame Arbeitsschutzstrategie (GDA) seit 2013 bis 2018 bundesweit das Ziel, die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes zu verbessern.

Arbeitssicherheitsgesetz setzt den Rahmen

Tragende Säulen einer guten Arbeitsschutzorganisation sind die zu bestellenden Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte/Betriebsärztinnen. Sie nehmen einerseits Aufgaben bei der Umsetzung von Arbeitsschutzmaßnahmen wahr, andererseits beraten und unterstützen sie die Unternehmensleitung und den Betriebs-/Personalrat (!) bei der betrieblichen Prävention und menschengerechten Gestaltung der Arbeit.
Der Betriebsrat hat im Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht nur Kontrollpflichten nach dem Betriebsverfassungsgesetz zu erfüllen (§ 80 BetrVG). Er verfügt auch über Mitbestimmungsrechte bei den Einsatzzeiten und Pflichten der Betriebsärzte und Fachkräfte (nach DGUV Vorschrift 2). Außerdem bestimmt er nach Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) bei der Personalauswahl – oder »Bestellung« – und der Art der Bestellung dieser Expert(inn)en mit. Sie können im Betrieb als interne Arbeitskräfte angestellt oder als externe »Dienstleister« tätig sein (§ 9 ASiG).

Die DGUV-Vorschrift konkretisiert Standards

Die grundlegenden Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit regelt das ASiG; die Einzelheiten sind seit 2011 in der DGUV Vorschrift 2 festgelegt. Neben der erforderlichen Fachkunde beschreibt die DGUV Vorschrift 2 vor allem

• das Aufgabenspektrum der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung,
• die möglichen Betreuungsmodelle,
• sowie die Kriterien zur Ermittlung des Betreuungsumfangs.

Betriebsverfassungsgesetz sichert Mitbestimmung

Daneben gibt es noch eine Reihe weiterer Anforderungen an eine geeignete Arbeitsschutzorganisation. Aufklärung und Übersicht bietet die im Rahmen der GDA erarbeitete »GDA-Leitlinie Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes«; sie wurde gemeinsam von den GDA-Akteuren – Bund, Länder und Unfallversicherungsträger – sowie unter Beteiligung der Sozialpartner auf den Weg gebracht. Sie legt für die Aufsichtsdienste von Ländern und Unfallversicherung 15 Prüfelemente für die Beratung und Überwachung zur betrieblichen Arbeitsschutzorganisation fest. Wer diese Prüfelemente kennt, weiß, wie eine gute Arbeitsschutzorganisation aussehen soll.

BAuA-Portal informiert Interessierte

Ziel der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist es, über Forschung und Politikberatung die Wirksamkeit der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation zu fördern und zur konzeptionellen Weiterentwicklung der Strukturen und Standards beizutragen.

Weitere Informationen

unter: www.baua.de und

http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Organisation/Organisation.html

• Die Mitbestimmung der Betriebsräte im Arbeitsschutz – mit ausführlichem Praxisleitfaden – war in der Zeitschrift »Gute Arbeit« 5/2014 Schwerpunktthema auf über 20 Seiten. Die Ausgabe ist im Online-Archiv der Zeitschrift zu finden.
• Die Mitbestimmungsrechte bei den Einsatzzeiten der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach DGUV Vorschrift 2 ist ausführlich in »Gute Arbeit« 12/2014, S. 24 ff. nachzulesen. Eine Betriebsvereinbarung dazu finden registrierte Abonnenten im Online-Bereich der Zeitschrift gratis zum Downloaden.

© bund-verlag.de (BE)

 

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