Dieter Leopold
Die Sozialwahl 2017 wurde im Oktober letzten Jahres mit der Urwahl bei der BARMER abgeschlossen. Über die insgesamt zehn Wahlen mit konkurrierenden Vorschlagslisten (Urwahlen) und ihre Ergebnisse hatte die Soziale Sicherheit ausführlich berichtet. Am 11. Oktober dieses Jahres haben die...
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Karl-Heinz Köpke
Nach den Sozialwahlen im Mai und Oktober 2017 haben die neuen Organe der sozialen Selbstverwaltung ihre Arbeit aufgenommen. Beratungs- und Fachgremien wurden gebildet, erste Sitzungen durchgeführt und Arbeitsinhalte und -verfahren festgelegt. Nunmehr sollten auch Erfahrungen aus vorangegangenen...
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Robert Spiller, Knut Lambertin
Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, die Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDKen) und den Medizinischen Dienst des GKV-Spitzenverbandes (MDS) zu reformieren. Offensichtlicher Hintergrund für die Reform sind mediale Berichte und Beschwerden...
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Ulrich Schneider
»Wer sind die Armen?« Stellt man bei einem Vortrag über Armut in Deutschland dem Publikum diese Frage, bekommt man in der Regel prompt und sehr zuverlässig die Antwort: Alleinerziehende, Arbeitslose, Menschen mit unzureichenden Bildungsabschlüssen und Migranten. In gewisser Weise stimmt das auch. In...
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Anita Tiefensee
Zur Erfassung von Armut oder Ungleichheit muss bei den Haushalten das verfügbare Einkommen gemessen werden. Üblicherweise werden dazu vom Haushaltseinkommen alle Steuern und Sozialabgaben abgezogen und alle Transferleistungen addiert. Mittlerweile haben Forscher/innen aber zusätzliche...
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Herbert Odenthal, Hans Nakielski
Rolf Winkel
Von Betriebsrenten geht ein knappes Fünftel an die Kranken- und Pflegeversicherung ab. Doch es gibt Ausnahmen. Diese hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem Beschluss vom 27. Juni erweitert. Davon können jetzt bis zu 1,3 Millionen Betriebsrentner/innen, die ihre betriebliche Altersvorsorge...
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BSG, v. 04.09.2018, B 12 R 4/17 R
BAG, v. 14.05.2018, 9 AS 2/18
BSG, v. 15.08.2018, B 12 R 4/18 R
BSG, v. 14.09.2018, B 1 KR 1/18 R
BSG, v. 12.09.2018, B 4 AS 39/17 R
BSG, v. 12.09.2018, B 14 AS 18/17 R
BSG, v. 27.11.2018, B 2 U 8/17 R
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, v. 05.07.2018, L 6 AS 80/17