Die Pflegeversicherung weist drei Geburtsfehler auf: die fehlende Lebensstandardsicherung, Gerechtigkeitsdefizite im Verhältnis von Sozialer Pflegeversicherung (SPV) und Privater Pflegeversicherung (PPV) sowie Gerechtigkeitsdefizite innerhalb der SPV. Diese Geburtsfehler werden hier näher analysiert.... mehr

Heinz Rothgang, Dominik Domhoff

Pflegebürgervollversicherung als Lösungsmöglichkeit

Eine Pflegebürgervollversicherung könnte eine Möglichkeit sein, um die im vorherigen Artikel beschriebenen Defizite auszugleichen. Hier werden die Gestaltung und Funktion einer solchen Vollversicherung für die gesamte Bevölkerung skizziert. Und es wird untersucht, welche Auswirkungen eine... mehr

Heinz Rothgang, Dominik Domhoff

Verteilungswirkungen bei Einführung einer Pflegebürger(voll)versicherung

Mit der Einführung einer Pflegebürgerversicherung – mit oder ohne Vollversicherung – würden sich die Beiträge ändern. Das gilt sowohl für die Versicherten als auch für die Arbeitgeber. Wie wirken sich die geänderten Beiträge bei Haushalten mit niedrigeren und höheren Einkommen aus? Wie wirken sie bei... mehr

»Neuer Generationenvertrag Pflege« des PKV-Verbandes

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Marco Frank

Solidarische Weiterentwicklung der Pflegeversicherung

Ende August haben der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften ihre Position zur Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) in einem Beschluss zusammengefasst. Darin wird auch auf die Studie der Universität Bremen zur Pflegebürgerversicherung als Vollversicherung, deren wichtigste... mehr

Arbeit

Soziales

Renate Kuhn

Riesiges Potenzial für legale Arbeit in Privathaushalten

Putzen, Bügeln, Rasenmähen, Kinderbetreuung... Schätzungen gehen davon aus, dass zwischen drei und vier Millionen private Haushalte solche und andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Doch nur wenige haben ihre Haushaltshilfen angemeldet. Die meisten Hilfskräfte im Haushalt werden schwarz... mehr

Gesundheit

Recht

Tobias Mushoff

Begutachtung psychischer Erkrankungen im Sozialversicherungsrecht

Stress und psychische Belastungen bei der Arbeit, Konflikte in der Beziehung und in der Familie, Überforderungen im Alltag: Es gibt viele Gründe, die zu psychischen Erkrankungen führen. Nicht selten sind diese Erkrankungen so gravierend und anhaltend, dass sie nicht nur zu einem Krankengeldanspruch... mehr

Spahn legt durchschnittlichen GKV-Zusatzbeitrag für 2020 auf 1,1 Prozent fest

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Recht

Soziales

Ulrich Wenner

Teilweise verfassungswidrig – enge Ausgestaltungsgrenzen

Mit einem aufsehenerregenden Urteil vom 5. November 2019 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) das System der Sanktionen im Grundsicherungsrecht in weiten Teilen als mit dem Grundgesetz unvereinbar bezeichnet und für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil ist ab sofort zu... mehr

Rechtsprechung

SoSiPlus

BSG, v. 08.08.2019, B 3 KR 6/18 R

Zugangsrisiko bei Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen

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BSG, v. 20.08.2019, B 2 U 1/18 R

Auch bei einem »Probe- oder Schnuppertag« greift der Unfallversicherungsschutz

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BSG, v. 29.08.2019, B 14 AS 49/18 R

Sozialwidrigkeit nur bei besonders schweren Pflichtverletzungen

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BSG, v. 29.08.2019, B 14 AS 43/18 R