Christian Philipp Nixdorf
Die Welt wandelt sich schneller als je zuvor. Erst kam COVID-19, dann der Krieg in der Ukraine. Hinzu kommen Klimawandel, Energiewende und Digitalisierung. All das wirkt sich auf politische sowie gesellschaftliche Verhältnisse im Land aus und erzeugt Ängste in Teilen der Bevölkerung. Was es damit auf...
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Stefan Sell
Eine der großen derzeitigen und auch bleibenden Herausforderungen ist die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der Millionen Menschen gezwungen hat, ihr Land zu verlassen und anderswo Schutz zu suchen – auch in Deutschland. Der Beitrag geht der Frage nach wie es...
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Jens Hilgenberg, Dominique Just
Der Klimawandel ist wohl die größte Herausforderung, auf die umgehend mehr als bisher reagiert werden muss. Hinzu kommt die hohe Inflation, die gerade für Menschen mit niedrigen Einkommen eine erhebliche Mehrbelastung ist. Ein Instrument mit dem beidem begegnet werden kann – besser: könnte – ist das...
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Madeleine Viol
Chance vertan – so muss man die aktuelle Pflegereform bewerten. Dringend notwendig wären eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung und eine tiefgreifende Infrastrukturreform gewesen. Herausgekommen sind eine kurzfristige Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung und die...
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Rolf Winkel, Hans Nakielski
Am 1. Juli ist das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz in Kraft getreten. Damit wurden nicht nur die Beiträge zur Pflegeversicherung ab Juli deutlich erhöht. Auch die Beitragsstruktur wurde wesentlich komplizierter. Künftig gibt es sechs verschiedene Beitragsstufen. Welche gilt für wen?
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Bettina Leonhard
Kliniken und Pflegeeinrichtungen weisen seit längerem darauf hin, dass der durch den Fachkräftemangel beförderte Zuwachs an Leiharbeit zu massiven Problemen in der Pflege führt. In diesem Frühjahr hat das Thema nicht nur die mediale Debatte erreicht, sondern nun auch zu einer gesetzlichen Regulierung...
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Klaus Zok
Trotz eines Beitragssatzniveaus auf Rekordhöhe befinden sich sowohl die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als auch die soziale Pflegeversicherung (SPV) schon längere Zeit in finanzieller Schieflage. Was kann die Politik jetzt tun? Es scheint deutlich zu werden, dass ein „Weiter so“ ohne...
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BSG, v. 30.03.2023, B 2 U 3/21R
BSG, v. 08.03.2023, B 7 AS 7/22 R
BSG, v. 30.03.2023, B 2 U 1/21R
BSG, v. 17.05.2023, B 8 SO 6/22 R
BSG, v. 17.05.2023, B 8 SO 12/22 R
BSG, v. 06.06.2023, B 11 AL 38/21 R