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Lohn und Gehalt Mindestlohn in der Pflege steigt

[08.09.2014]Die Pflegekommission hat sich in der vergangenen Woche auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Pflege geeinigt: Ab 1. Januar 2015 soll der Mindestlohn auf 9,40 Euro pro Stunde im Westen und 8,65 Euro im Osten steigen. In der zweiten Stufe wird die Lohnuntergrenze bis 2017 auf 10,20 Euro (Westen) bzw. 9,50 Euro (Osten) angehoben.

Ab Oktober 2015 sollen zusätzlich auch Betreuungskräfte von dementen Personen, Alltagsbegleiterinnen und -begleiter sowie Assistenzkräfte vom Mindestlohn profitieren.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles begrüßte die Entscheidung der Kommission: »Es ist gut, dass sich die Pflegekommission auf höhere Mindestlöhne geeinigt hat. Pflege ist kein Beruf wie jeder andere, auch und gerade hier brauchen wir gute Löhne für die Beschäftigten. Der Pflegebedarf wächst, und hochwertige, qualifizierte Pflege braucht motiviertes Fachpersonal«, sagte die Ministerin in Berlin.

Die Pflegekommission wurde nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) eingerichtet, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu ermitteln. Zu ihren Aufgaben gehört insbesondere die Findung eines verbindlichen Mindestlohns. Der Pflegekommission gehören Vertreter der privaten, öffentlich-rechtlichen sowie kirchlichenPflegeeinrichtungen an. Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sind paritätisch vertreten.

In Einrichtungen, die unter den Pflegemindestlohn fallen, arbeiten derzeit rund 780.000 Beschäftigte. Dort, wo der spezielle Pflegemindestlohn nicht gilt (zum Beispiel in Privathaushalten), wird ab 1. Januar 2015 der allgemeine gesetzliche Mindestlohn gelten. Er ergänzt den besonderen Mindestlohn im Bereich der ambulanten, teilstationären oder stationäre Pflege.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales wird nun auf Grundlage der Empfehlung der Pflegekommission auf dem Weg einer Verordnung den neuen Pflegemindestlohn erlassen.

Die detaillierte Übersicht über die geplante Erhöhungsschritte finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) !

Link:
»Mindestlohn in der Pflege steigt«; BMAS, Mitteilung vom 05.09.2014
 
Quelle:
BMAS, Pressemitteilung vom 05.09.2014

(c) bund-verlag.de (ck)

Lesetipp der AiB-Redaktion
»Beruf und Pflege« von Peter Klenter in »Arbeitsrecht im Betrieb« 6/2014, S. 33–35.