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Mai 2011: Grenzen für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer fallen

[01.05.2012]Das Recht, in allen Mitgliedsstaaten der Union eine Beschäftigung auszuüben, gehört zu den Grundfreiheiten der EU-Bürgerinnen und Bürger. Am 1. Mai 2011 fallen in Deutschland Beschränkungen dieser Freiheit weg, die bisher für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen EU-Staaten gegolten haben.

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Grenzen für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer fallen

[29.04.2011] Das Recht, in allen Mitgliedsstaaten der Union eine Beschäftigung auszuüben, gehört zu den Grundfreiheiten der EU-Bürgerinnen und Bürger. Am 1. Mai 2011 fallen in Deutschland Beschränkungen dieser Freiheit weg, die bisher für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen EU-Staaten gegolten haben.

In Artikel 45 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist festgelegt, dass die Mitgliedsstaaten die Freizügigkeit der Arbeitnehmer gewährleisten müssen. Das bedeutet, jeder Unionsbürger hat das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat der EU unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. Auch Art. 15 der EU-Grundrechte-Charta garantiert dieses Recht. Für die im Jahr 2004 der Union beigetretenen osteuropäischen Staaten: Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen galt eine Reihe von Übergangsfristen, in denen die »alten« Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, ihre Arbeitsmärkte gegen Zuwanderung abschotten konnten.

Da diese Frist zum 30.04.2011 abgelaufen ist, genießen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieser Staaten nun auch in Deutschland volle berufliche Freizügigkeit. Erst ab 2014 gilt die volle Freizügigkeit auch für Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien, da diese Staaten der EU erst im Januar 2007 beigetreten sind.

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Geschrieben von: christian koehler