Aktuelle Ausgabe »Der Personalrat«
»Der Personalrat« 10/2021
TITELTHEMA: SCHULUNGSANSPRUCH
Umfang, Kosten und Freistellung
- HOMEOFFICE Müssen sich Personalräte beim Dienstherrn abmelden?
- NEUE AUFGABEN Wann führen diese zu einer neuen Stufenzuordnung?
- ELEKTRONISCHE PATIENTENAKTE Wie sind Beschäftigte vor Überwachung zu schützen?
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Inhaltsverzeichnis 10/2021
Editorial
Magazin
Titelthema
Vom ersten Tag ihrer ersten Amtszeit an sind Personalratsmitglieder mit einem Aufgaben- und Pflichtenkatalog konfrontiert, der durch Komplexität, Vielschichtigkeit und ein damit einhergehendes hohes Maß an Verantwortung gekennzeichnet ist.
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Neben dem Anspruch auf »erforderliche Schulungen« hat jedes Personalratsmitglied Anspruch auf Freistellung zur Teilnahme an geeigneten Schulungs- und Bildungsveranstaltungen.
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Präsenzseminare sind seit Beginn der Pandemie gar nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. E-Learning und Webinare ermöglichen Personalratsmitgliedern weiterhin Schulungen und Fortbildungen. Doch sind das wirkliche Alternativen für Präsenzseminare?
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Aktuelles
Für die einen war es überfällig, für die anderen ist es umstritten: das neue Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG). Nun können Menschen Anzeige erstatten, die durch Behörden Diskriminierung erfahren haben.
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Die Rahmendienstvereinbarung des Hauptpersonalrats des Landes Berlin zum Landes-Antidiskriminierungsgesetz hat bundesweit Vorbildfunktion. Susanne Stecher und Daniela Ortmann berichten darüber, welche Schritte zu gehen waren und welche Überlegungen eingeflossen sind.
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Die Arbeit aus dem Homeoffice ist mit einer Reihe von Fragestellungen verbunden. Ungeklärt ist, ob sich Mitglieder des Personalrats bei der Dienststelle abzumelden haben, wenn sie Personalratsarbeit aus dem Homeoffice leisten.
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Personalratsarbeit
Warum sollten personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren den Arbeitsgerichten zugewiesen werden?
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In elektronischen Patientenakten sind wichtige Informationen über die Behandlung von Patienten gespeichert. Die Rechte der Patienten soll dabei das Patientendaten-Schutz-Gesetz wahren. Doch welche Rechte stehen Personalräten zu, um die Beschäftigten (vor allem in Krankenhäusern) zu schützen?
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JAV- und SBV-Arbeit
Das Gesetz sieht ein Teilnahmerecht der Schwerbehindertenvertretung an Gremiensitzungen vor. Woraus sich dieses Recht ergibt und wie umfangreich die Regelung ist, lesen Sie hier.
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Arbeits- und Tarifrecht
Das Übertragen von Tätigkeiten, die zu einer Eingruppierung führen, bei der dem Beschäftigten Entgelt aus einer anderen Tabelle zusteht, erfordert auch eine neue Stufenzuordnung. Der Beitrag betrachtet diese Stufenzuordnung nach dem TVöD und TV-L.
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Beamtenrecht
Vorgaben zum äußeren Erscheinungsbild müssen auf einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage beruhen – so die Rechtsprechung. Über die geplante Neuregelung eines solchen Ermächtigungsgesetzes haben wir bereits berichtet (PersR 7-8, S. 40 ff.). Jetzt sind die gesetzlichen Vorgaben in Kraft getreten.
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Rechtsprechung
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