»Der Personalrat« - Ausgabe 01/2022
»Der Personalrat« 1/2022
TITELTHEMA: HOMEOFFICE
Mitbestimmen bei mobiler Arbeit
- TV DIGITALISIERUNG Was regelt der neue Tarifvertrag?
- BESCHLUSSFASSUNG Wann darf ein Personalratsmitglied nicht abstimmen?
- KOALITIONSVERTRAG Welche Vereinbarungen gelten für den öffentlichen Dienst?
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Inhaltsverzeichnis 1/2022
Editorial
Magazin
Titelthema
Das neue Personalvertretungsgesetz des Bundes ermöglicht dem Personalrat die Mitbestimmung bei Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle. Doch hält das Gesetz, was es verspricht?
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Es gibt zwei beachtenswerte Verbesserungen beim Unfallschutz mobiler Arbeitsformen, die auch für die gesetzlich Versicherten des öffentlichen Dienstes von Belang sind.
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Die Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte in der Sächsischen Staatsverwaltung hat mit einer Beschäftigtenbefragung im vergangenen Jahr das Arbeiten während des ersten coronabedingten Lockdowns unter die Lupe genommen.
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Homeoffice, Telearbeit und mobile Arbeit haben in Pandemie-Zeiten zugenommen. Nicht immer unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa des Datenschutzes.
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JAV- und SBV-Arbeit
Seit Inkrafttreten des Teilhabestärkungsgesetzes am 10.6.2021 haben BEM-Berechtigte das Recht, »zusätzlich« zu den anderen in § 167 Abs. 2 SGB IX genannten Beteiligten eine »Person ihres Vertrauens eigener Wahl hinzuzuziehen«.
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Aktuelles
Eine der gegenwärtig meist diskutierten Fragen betrifft die Impfpflicht gegen Corona. Vom »Ethikrat« 2021 noch abgelehnt, gibt es jetzt erste Regelungen.
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Das Beamtenverhältnis begründet eine besondere Pflichtenstellung des Beamten und seines Dienstherrn. Diese geht oft weiter als bei »normalen« Arbeitnehmern. Auch in der Corona-Pandemie.
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Die neue Regierung hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Was ist für den öffentlichen Dienst bis 2025 zu erwarten?
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Personalratsarbeit
Wer befangen ist, darf an Beschlüssen nicht mitwirken. Das schreibt das BPersVG nun ausdrücklich vor. Damit nichts schiefgeht, sind die neuen Vorgaben unbedingt zu beachten.
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Die Schwerbehindertenvertretung des MD Bayern vereinbart umfassende Regelungen zur Inklusion – von der Einstellung über die Fortbildung bis hin zur Berücksichtigung der Barrierefreiheit.
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Arbeits- und Tarifrecht
Mit dem Tarifvertrag zur Digitalisierung (DigiTV Bund) besteht eine verlässliche Grundlage für die Beschäftigten im Bereich des Bundes, für die veränderte Arbeitswelt gut gerüstet zu sein.
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Neben dem DigiTV Bund haben die Tarifvertragsparteien eine Tarifeinigung über mobile Arbeitsformen erzielt, die die gleiche Verbindlichkeit wie ein Tarifvertrag hat.
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Rechtsprechung
Quiz
