»Der Personalrat« Ausgabe 10/2022
»Der Personalrat« 10/2022
TITELTHEMA: ARBEITSZEIT
Überstunden: Definition, Mitbestimmung, Bezahlung
- ARBEITSSCHUTZ Energiesparen am Arbeitsplatz
- RECHTSDURCHSETZUNG Chancen für den Personalrat
- ARBEITSBEDINGUNGEN Auswirkungen der neuen Richtlinie
Inhaltsverzeichnis 10/2022
Editorial
Magazin
Titelthema
Personalräte haben bei der Arbeitszeit umfangreich mitzubestimmen. Bei Überstunden und Mehrarbeit geht es vor allem darum, die Beschäftigten vor Überbeanspruchung und das Recht auf Freizeit zu schützen. Die Mitbestimmungsrechte sind, sofern konsequent genutzt, ein Tool im Kampf um Entlastung der...
mehr
In der Praxis werden die Regelungen im TVöD selten tarifkonform angewandt. Das liegt häufig daran, dass schon streitig ist, ob Überstunden im Sinne der tariflichen Vorschriften vorliegen.
mehr
Leisten Beschäftigte „vermeintlich“ Überstunden und verweigern die Arbeitgeber dann deren Bezahlung, müssen die Gerichte entscheiden. Im Fokus steht dort in der Regel die Darlegungs- und Beweislast für die Überstunden. Welche Folgen ergeben sich aus den aktuellen Entscheidungen des...
mehr
Aktuelles
Am 27. Juli 2022 hat die Bundesregierung ihren Entwurf für ein neues Whistleblowing-Gesetz vorgestellt. Die Regelungen haben weitreichende Folgen für den öffentlichen Dienst, die auch für Personalräte relevant sein werden.
mehr
Seit Beginn des Ukrainekriegs sind Engpässe in der Energieversorgung absehbar. Es gelten jetzt Maßnahmen, um in öffentlichen Gebäuden Energie einzusparen.
mehr
Das geplante Hinweisgeberschutzgesetz will Arbeitnehmer und Beamte künftig umfassend vor Repressalien wie Kündigung oder Abmahnung schützen, wenn sie auf Straftaten oder Verstöße aus ihrem beruflichen Umfeld aufmerksam machen.
mehr
Soraia Da Costa Batista von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) erklärt, warum der Verein die erste Verbandsklage nach dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) gegen die Humboldt-Universität zu Berlin (HU) erhoben hat.
mehr
Personalratsarbeit
Einigen sich Personalvertretung und Dienststelle bei Maßnahmen nicht, die der Mitbestimmung unterliegen, will die Dienststelle aber die Maßnahme weiterhin durchführen, beginnt das sogenannte Stufenverfahren. Es endet spätestens durch eine Entscheidung der Einigungsstelle.
mehr
Beabsichtigt die Dienststelle eine mitbestimmungspflichtige Maßnahme, muss sie den Personalrat von dieser unterrichten. Was ist dabei zu beachten?
mehr
Sobald die Dienststelle den Personalrat von einer beabsichtigten Maßnahme ordnungsgemäß unterrichtet hat, prüft der Personalrat, ob er dieser zustimmen wird oder nicht.
mehr
Aus den Ländern
Personalvertretungsrechtliche Ansprüche gerichtlich durchzusetzen, ist schwierig: Neben langen Verfahrensdauern bei Verwaltungsgerichten liegt dies an den eingeschränkten Möglichkeiten der Antragstellung. Etwas einfacher macht es § 79 Abs. 3 LPVG NRW.
mehr
Arbeits- und Tarifrecht
Damit die Arbeitsbedingungen transparent und vorhersehbar sind, hat der Gesetzgeber neue Regeln erlassen. Diese gilt es zu kennen und umzusetzen.
mehr
Beamtenrecht
Auch im Ruhestand bestehen für Beamte noch eine Reihe von Pflichten, die aus dem früheren aktiven Dienstverhältnis herrühren. Bei Verstößen drohen schwerwiegende dienstrechtliche Folgen.
mehr
Rechtsprechung
Michael Kröll
mehr
Maximilian Baßlsperger
mehr
Clara Seckert
mehr
Clara Seckert
mehr
Clara Seckert
mehr
Clara Seckert
mehr
Quiz
