»Der Personalrat« - Ausgabe 12/2022
»Der Personalrat« 12/2022
TITELTHEMA: SCHÖNEBERGER FORUM
So gelingt Diversität im öffentlichen Dienst
- ARBEITSZEIT Dienstplangestaltung für Rettungskräfte
- ENERGIESPAREN Folgen für die Gesundheit der Beschäftigten
- BEAMTENRECHT Die Untersuchungsanordnung zur Dienstfähigkeit
Inhaltsverzeichnis 12/2022
Editorial
Magazin
Titelthema
Der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund in der öffentlichen Verwaltung entspricht nicht ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung. Welche Maßnahmen lässt das Recht zu, um das zu ändern?
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Eine Umfrage zum Thema „Vielfalt im öffentlichen Dienst“, welche das Meinungsforschungsinstitut YouGov Ende August im Auftrag des DGB durchgeführt hat, zeigt die aktuelle Situation. Das Fazit: Seit der letzten Umfrage 2018 ist nicht viel passiert.
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Welche Maßnahmen hat das BMFSFJ ergriffen, um die Gleichberechtigung im öffentlichen Dienst zu fördern?
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Vielfalt ist ein Teil der kulturellen Identität Kölns und prägt das Zusammenleben. Die Stadt Köln hat die Verpflichtung erkannt, gegen jede Form von Diskriminierung vorzugehen und Chancengerechtigkeit zu ermöglichen.
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Aktuelles
2021 ist das novellierte Bundespersonalvertretungsgesetz in Kraft getreten. Jetzt liegt dazu eine der ersten Kommentierungen vor: die 11. Auflage des BPersVG, Kommentar für die Praxis, von Altvater u. a.
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Die „Energiesparverordnung“ ist ein heißes Eisen. Zu unserem Beitrag „Maßnahmen zum Energiesparen“ (siehe Ausgabe 11/2022, S. 31 ff.) und zu unserem Podcast „Frieren am Arbeitsplatz“ haben wir einige Fragen erhalten, die wir hier gerne beantworten.
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Per Verordnung werden Büros jetzt nur noch bis 19 °C beheizt. Welche Auswirkungen hat das auf die Beschäftigten? Wir sprachen mit Anja Piel, DGB, und Kersten Bux, BAuA.
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Personalratsarbeit
Die Bundesagentur hat die Erfahrungen mit Telearbeit während der Pandemie in die Gegenwart übertragen. Eine Dienstvereinbarung berücksichtigt die Interessen aller Beschäftigtengruppen.
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Aus den Ländern
Das Hessische Personalvertretungsgesetz (HPVG) soll grundlegend überarbeitet und neu veröffentlicht werden. Was ist zu erwarten?
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Arbeits- und Tarifrecht
In der Stadt Marl war der Rettungsdienst permanent überlastet. Wie eine Dienstvereinbarung mit regelmäßigen Einsatzrhythmen für Abhilfe sorgt, erläutert Jörg Obeling, stellvertretender Vorsitzender des Personalrats.
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Beamtenrecht
Die Untersuchungsanordnung zur Feststellung der Dienst(un)fähigkeit soll nach dem Bundesverwaltungsgericht nicht gesondert angefochten werden können. Dieser Meinung hatten bereits einige Berufungsgerichte widersprochen; auch das Bundesverfassungsgericht sieht dies anders.
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Unterliegen die Versetzung in den Ruhestand und die vorgeschaltete Untersuchungsanordnung der Beteiligung des Personalrats?
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Mit welchen Maßnahmen könnten die Gesetzgeber die Rechtsposition des Beamten und der Personalvertretung verbessern?
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Rechtsprechung
Albane Lang
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Albane Lang
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Quiz
