»Der Personalrat« - Ausgabe 5/2023
»Der Personalrat« 5/2023
TITELTHEMA: MOBILE ARBEIT
Homeoffice: Neues zum Daten- und Arbeitsschutz
- BETEILIGUNG Wann liegt eine Maßnahme vor, die die Mitbestimmung auslöst?
- NEU- UND UMBAUTEN Worauf ist zu achten und wie bestimmt der Personalrat mit?
- JUGEND- UND AUSZUBILDENDENVERTRETUNG Wann besteht ein Anspruch auf Übernahme?
Inhaltsverzeichnis 5/2023
Editorial
Magazin
Titelthema: Homeoffice
Mobile Arbeit erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Was müssen Personalräte bedenken, wenn sie aus dem Homeoffice tätig werden?
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Wie steht es außerhalb der Dienststelle um den Schutz personenbezogener Daten? Welche datenschutzrechtlichen Vorgaben müssen die Beteiligten beachten?
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Homeoffice ist auch im öffentlichen Dienst nicht mehr wegzudenken. Zugleich ergeben sich gerade bei der Arbeit von Zuhause besondere Probleme bei der Haftung infolge eines Arbeits- oder Dienstunfalls.
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Auch im Homeoffice sind die Vorgaben zum Arbeitszeitrecht einzuhalten. Mittel der Wahl: die Arbeitszeiterfassung.
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Seit der Pandemie ersetzt Homeoffice immer öfter die Büroarbeit. Damit tauchten neue Fragen zum Daten-, Arbeits- und Gesundheitsschutz auf. Werner Hölter, Vorsitzender des Hauptpersonalrats der DAK-Gesundheit, erzählt, wie sie diesen Schutz umsetzen.
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Aktuelles
Darf ein Dienststellenleiter einen Juristen seiner Dienststelle oder den Personalchef zu einem personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren vor Gericht bevollmächtigen?
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Der EuGH hat sich mit der Frage befasst, inwiefern eine Vorschrift aus Hessen Grundlage für die Durchführung von Videokonferenzen von Lehrern sein kann. Doch seine Entscheidung hat Auswirkungen auf den gesamten deutschen Beschäftigtendatenschutz.
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Personalratsarbeit
Bauliche Maßnahmen an Dienstgebäuden verändern die Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten und dementsprechend die Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit. Wie ist der Personalrat dabei zu beteiligen?
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Personalräte müssen die rechtliche Rahmenbedingungen, die bei Neu- und Umbauten von Dienstgebäuden relevant sind, kennen, da sie den Handlungsrahmen für die Dienststelle abstecken.
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Aus den Ländern
Alle zwei Jahre wird in Dienststellen eine Vertretung der jugendlichen Arbeitnehmer:innen und der Auszubildenden gewählt. Die Wahlen im öffentlichen Dienst des Landes NRW sind 2023 dran.
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Arbeits- und Tarifrecht
Immer wieder hören Personalräte, dass ein bestimmtes Verhalten der Dienststelle keine Maßnahme im Sinne des jeweiligen Personalvertretungsgesetzes darstelle. Und im Ergebnis nicht der Mitbestimmung unterliege. Was kann alles unter den Begriff der Maßnahme fallen und wann bestimmen die Personalräte...
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Rechtsprechung
Dr. Laurie-Ann Klein
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