Aktuelle Ausgabe »Der Personalrat«
»Der Personalrat« 8-9/2023
TITELTHEMA: STUFENVERTRETUNGEN
Welches Gremium ist zuständig?
- EINSTELLUNG Was müssen Personalräte wissen?
- HINWEISGEBERSCHUTZGESETZ 7 Fragen zur internen Meldestelle
- JUBILÄUM »Der Personalrat« wird 40 – So hat sich Ihre Zeitschrift weiterentwickelt!
Inhaltsverzeichnis 8-9/2023
Editorial
Magazin
Titelthema: Zuständigkeit der Gremien
Neben örtlichen Personalräten wählen die Beschäftigten auch Bezirks-, Haupt- und Gesamtpersonalräte. Deren Zuständigkeiten sind klar abgegrenzt.
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In mehrstufigen Behörden ist diejenige Stufenvertretung zu beteiligen, die bei der für die Maßnahme zuständigen Dienststelle gebildet wurde. Welche Auswirkungen hat das auf die Rechte der örtlichen Personalräte?
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Welche Gremien können Dienstvereinbarungen abschließen? Welche Dienstvereinbarungen gelten und kann eine Dienstvereinbarung eine andere verdrängen?
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Bei ressortübergreifenden Digitalisierungsmaßnahmen ist die Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte zu beteiligen. Sie darf Stellung nehmen.
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Die Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte (AG HPR) auf Bundesebene ist seit Jahrzehnten in der Praxis erprobt und seit der Novellierung des BPersVG jetzt auch gesetzlich vorgesehen.
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Aktuelles
Im Frühjahr 2022 wurden für den DGB-Index Gute Arbeit knapp 6.700 zufällig ausgewählte Teilnehmer und Teilnehmerinnen interviewt, wie sich ihre Arbeit im Zuge der Digitalisierung verändert hat. Eine Sonderauswertung der Befragung macht deutlich, wie es mit der Digitalisierung im öffentlichen Dienst...
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40 Jahre „Der Personalrat“
In den letzten 4 Jahrzehnten hat „Der Personalrat“ Sie mit der wichtigsten Rechtsprechung für die tägliche Gremienarbeit versorgt. Anlässlich des Jubiläums wollen wir ausnahmsweise einen Blick auf ein paar unterhaltsame Entscheidungen werfen.
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Personalratsarbeit
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) trat am 2. 7. 2023 in Kraft. Was ist bei der internen Meldestelle zu beachten?
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Die Auswirkungen des Gesetzes auf den öffentlichen Dienst wurden in der letzten Ausgabe dargestellt. Was ist im Hinblick auf die Gruppe der Beamten zu beachten?
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Insgesamt zehn Gremien haben es auf die Shortlist für den Deutschen Personalräte-Preis 2023 geschafft. Ihre Themen reichen von Initiativen für bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, über die Herausforderungen durch die digitale Transformation bis hin zum Einsatz für Rassismusprävention im...
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Personalratswahl
Es ist wieder so weit. Die reguläre Personalratswahl steht in vielen Dienststellen vor der Tür. Der Startschuss kann durchaus eine Herausforderung für die Gremien sein.
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Welches „Ersatzmitglied“ in den Personalrat eintritt, ergibt sich unmittelbar aus dem Gesetz. Zwingend ist zu unterscheiden, ob eine Listen- oder Personenwahl durchgeführt wurde.
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Aus den Ländern
Werden Auszubildende und Anwärter nur zum Zweck der Ausbildung beschäftigt und haben sie keine enge Bindung an die Dienststelle, haben sie zu den JAV-Wahlen kein Wahlrecht. Diese Auslegung ist für den öffentlichen Schuldienst folgenschwer.
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Arbeits- und Tarifrecht
Der Personalrat hat bei der Einstellung mitzubestimmen. Was das bedeutet, welche Änderungen die Novelle des BPersVG mit sich gebracht hat und wie sich die neueste Rechtsprechung auswirkt, zeigt dieser Beitrag.
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Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Urlaubsansprüche von Beschäftigten in Altersteilzeit nicht verfallen dürfen, wenn sie krankheitsbedingt vor der Freistellungsphase ihren Urlaub nicht nehmen konnten.
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Rechtsprechung
Wolfgang Daniels
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Albane Lang
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