»Der Personalrat« 1/2024
TITELTHEMA: PERSONALRATSWAHLEN
Welche Änderungen gelten für die Wahlen 2024?
- EHRENAMT Gibt es Neues zur Personalratsvergütung?
- RAHMENDIENSTVEREINBARUNGEN IT Das sind die wichtigen Leitfragen
- RECHTSPRECHUNG Diskriminierung bei fehlender Information des Personalrats
Inhaltsverzeichnis 1/2024
Editorial
Magazin
Titelthema
Im Jahr 2024 finden in der Zeit vom 1.3. bis 31.5. die regelmäßigen Personalratswahlen nach dem BPersVG statt. Welche Änderungen müssen Wahlvorstände beachten?
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Welche Änderungen müssen Beschäftigte und der Wahlvorstand beim aktiven und passiven Wahlrecht kennen?
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Sonderfall: Gerichtliche Auflösung des Gremiums und erfolgreiche Wahlanfechtung.
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Keine Wahl ohne Fristen. Es gibt Wochen- und Monatsfristen und Fristen, die sich auf Kalender- oder auf Werktage beziehen. Was müssen Wahlvorstand und Wähler wissen?
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Aktuelles
2024 bringt zahlreiche neue Gesetze und Änderungen, die Beschäftigte kennen sollten. Bei manchen Themen lässt der Gesetzgeber allerdings auf sich warten.
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Eine Organisation wie etwa ein Berufsverband fällt unter den personalvertretungsrechtlichen Gewerkschaftsbegriff, wenn sie gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Arbeitgeber durchsetzungsfähig ist. Doch von welchen Faktoren hängt dies ab?
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Ein überhöhtes Arbeitsentgelt für Betriebsräte kann gegen das Begünstigungsverbot verstoßen. Was bedeutet das für Personalräte?
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Personalratsarbeit
Rahmenregelungen legen allgemeine Grundsätze und standardisierte Verfahren für alle IT-Systeme fest. Was ist zu beachten?
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Die Entscheidung für eine bestimmte Methode zur Erstellung einer Rahmendienstvereinbarung hängt von verschiedenen Faktoren ab und sollte den spezifischen Bedingungen vor Ort angepasst werden.
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Personalratswahlen 2024
Richtig angewendete Quoten können in sich diversifizierenden Dienststellen zu einer angemessenen Interessenwahrnehmung führen.
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Aus den Ländern
Nach der Novelle des BPersVG ziehen die Länder nach – so auch 2023 der Landesgesetzgeber für das PersVG Berlin.
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Arbeits- und Tarifrecht
Arbeitgeber müssen Hinweisgeber jederzeit vor Repressalien schützen. Die Offenlegung bestimmter Rechtsverstöße umfasst neben allen strafrechtlichen Verbotsnormen auch den Verstoß gegen Arbeitnehmerschutzrechte sowie eingeschränkt auch Bußgeldnormen.
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Rechtsprechung
Bernhard Burkholz
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