»Der Personalrat« 6/2017

Inhaltsverzeichnis

Editorial

Michael Kröll
Boom

Magazin

Interview, Meldungen, Seminartipp, Termintipp, Surftipps

Titelthema: Digitalisierung der Verwaltung

Karsten Schneider
Die Digitalisierung gut gestalten
Der digitale Wandel ist auch im öffentlichen Dienst nicht aufzuhalten. Beschäftigte, Personalräte und Gewerkschaften müssen darauf Einfluss nehmen.

Klaus-Dieter Hess
Revolution in der Verwaltung
Als Workfl ow-System zieht die eAkte nun auch in die öff entliche Verwaltung ein.

Nadine Absenger
Rechtliche Folgen der Digitalisierung
Die Digitalisierung in der Verwaltung hat Folgen und birgt zusätzliche Risiken.

Wolfgang Däubler
Personalrat 4.0
Neue Technologien lösen die Schranken des Arbeitszeitrechts auf. Hier sind neue Ideen gefragt.

Marcus Schwarzbach
Arbeiten rund um die Uhr?
Eine Dienstvereinbarung kann der Arbeit zu jeder Zeit und an jedem Ort Grenzen setzen.

Max Thomsen
Mission Possible beim E-Government
In der digitalen Verwaltung brauchen die Beschäftigten neue Fertigkeiten.

Rudolf Buschmann
Unterbrechung der Ruhezeit 4.0
Wird die Ruhezeit unterbrochen, beginnt sie neu. Auch durch das Schreiben einer E-Mail?

Personalratsarbeit

Bernhard Burkholz
Rechtsprechung zum Personalvertretungsrecht 2016
Wer von einer Personalmaßnahme betroffen ist, darf nicht mit abstimmen. Diese und weitere Entscheidungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr getroffen.

Susanne Gliech
Von der Bank in die Mannschaft
Sind Personalratsmitglieder verhindert, rücken Ersatzmit glieder nach.

Arbeits- und Tarifrecht

Wolf Klimpe-Auerbach
Der neue § 611a BGB – ein Fortschritt?
Im BGB wird jetzt der Begriff des Arbeitsvertrags defi niert. Doch ist jeglicher Missbrauch längst noch nicht ausgeschlossen.

Beamtenrecht

»Beschäftigtendatenschutz sinnvoll«

Lars Oliver Michaelis
Buchbesprechung: Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen

Rechtsprechung

Recht kompakt

Niedersächsisches OVG, v. 28.3.2017, 18 LP 4/15 – Zeitpunkt der Beteiligung des Personalrats

OVG Saarland, v. 5.12.2016, 5 A 193/16 – Auflösung des Personalrats

BVerwG, v. 15.11.2016, 2 C 9.15 – Rückforderung von überzahlten Versorgungsbezügen

BAG, v. 15.12.2016, 8 AZR 454/15 – Mittelbare Benachteiligung

VGH Baden-Württemberg, v. 4.3.2016, PL 15 S 408/15 – Beteiligung bei Personalgestellten

BAG, v. 15.12.2016, 6 AZR 603/15 – Stufenaufstieg einer Küchenhilfe

BVerwG, v. 25.5.2016, 5 PB 21.15 – Unterrichtungsanspruch der Stufenvertretung

BVerwG, v. 22.12.2015, 5 PB 19.15 – Wahl zur Jugend- und Auszubildendenvertretung

BAG, v. 19.10.2016, 4 AZR 457/15 – Beschäftigte im Küchenwirtschaftsdienst

Beamtenrecht

OVG Nordrhein-Westfalen, v. 3.11.2016, 6 A 2251/14 – An- und Ablegen von Ausrüstungsgegenständen eines Polizeibeamten als Dienst
Mit Praxishinweis von Frank Wieland