Der neue Kittner ist da: Print und digital
Sie gehört auf den Schreibtisch eines jeden Betriebsratsmitglieds – egal, ob im Büro oder im Homeoffice. Ist eine echte Autorität, gedruckt und digital. Die neue »Arbeits- und Sozialordnung«, burschikos auch »Kittner« genannt, denn Michael Kittner hat sie entworfen. Hier ein Auszug aus einem Interview mit den heutigen Machern dieses Klassikers:
Die Auswirkungen von Corona auf das Arbeitsrecht sind massiv. Was waren die wichtigsten arbeitsrechtlichen Neuregelungen im vergangenen Jahr?
Deinert: Die sicher wichtigste arbeitsrechtliche Neuregelung erfolgte gar nicht im Arbeitsrecht, sondern im Sozialrecht. Der Kurzarbeitergeldbezug wurde erheblich erleichtert. Das schafft Rahmenbedingungen für die Einführung von Kurzarbeit im Betrieb.Vorübergehend ist die Möglichkeit der virtuellen Betriebsratssitzung und -beschlussfassung nach § 129 BetrVG und weiterer Gremien der Interessenvertretung eingeführt worden. Corona brachte auch die Erkenntnis, dass Homeoffice im Interesse von Arbeitgebern und Arbeitnehmern liegen kann.
Ein wenig enttäuschend finde ich vor dem Hintergrund den kleinsten gemeinsamen Nenner, den die Koalitionsfraktionen zur gesetzlichen Regelung mobiler Arbeit finden konnten. Ähnlich sieht es mit Arbeitsschutzkontrollen sowie Direktanstellungsgebot in der Fleischwirtschaft aus. Ein wichtiger Fortschritt ist, dass die Weiterbildung im Hinblick auf Strukturwandel und digitale Herausforderungen künftig auch in bestehenden Beschäftigungsverhältnissen gefördert werden kann. Ein Meilenstein schließlich war sicherlich die Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta nach fast einem Vierteljahrhundert.
Welche pandemiebedingten gesetzlichen Änderungen stehen im Jahr 2021 auf der Agenda?
Deinert: Viele Änderungen erwarte ich nicht. Voraussichtlich wird es weitere Verlängerungen bei den bislang befristeten Regelungen geben, je nachdem, wie lange die Lage anhält. Gerade im Falle eines weiteren harten Lockdown sind die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt schwer prognostizierbar. Kurzarbeit wird dann aber wieder eine zentrale Rolle spielen. Die praktischen Herausforderungen, die die Corona-Krise für das Arbeitsrecht mit sich gebracht hat, werden sich langsam bei den Gerichten zeigen. Das muss beobachtet und bei Bedarf nachjustiert werden. 2021 ist ein Wahljahr. Die wesentlichen Dinge müssen nun aufs Gleis gesetzt sein. Eines der großen Reformprojekt wird sich ver-mutlich nicht mehr verwirklichen lassen: die Reform des Befristungsrechts.
Warum ist die »Arbeits und Sozialordnung« in ihrer mittlerweile 46. Auflage für Betriebsräte nach wie vor unverzichtbar?
Kittner: Dazu ist es vielleicht nützlich, einmal ganz an den Anfang zu schauen, was mich bewogen hat, die »Arbeits- und Sozialordnung« zu schaffen. Das geschah im Gespräch mit den Verantwortlichen der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit, die besser auf Betriebsräte zugeschnittene Gesetzessammlungen verlangten. Da habe ich ihnen zu einem Mittelding zwischen blankem Gesetzestext und vielen Kommentaren geraten – zu Gesetzestexten mit orientierenden Einleitungen. Es fing dann an mit der inzwischen klassischen Vierteilung: Geschichtliche Entwicklung, Gesetzesinhalt, Anwendungsprobleme und rechtspolitische Entwicklung. Damit wurde die Basis für den Umgang mit dem Gesetz für einen Personenkreis geschaffen, der keine juristische Ausbildung genossen hat.
Dabei blieb es aber nicht?
Kittner: Nachdem sich die »Arbeits- und Sozialordnung« bald aus dem Arbeitsmittel in Seminaren zum Hilfsmittel für die betriebliche Praxis entwickelt hatte, kamen von dort Anstöße zur praktischen Verbesserung: Checklisten, Tabellen und handlungsleitende Übersichten. Und dazu die aktuelle Rechtsprechung des BAG des jeweils letzten Jahres.
Das komplette Interview lesen Sie in der »Arbeitsrecht im Betrieb« 2/2021.
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