• Personalvertretungsrecht - Das Stufenverfahren

    Unterliegt eine Maßnahme der Mitbestimmung, müssen sich Personalrat und Dienststelle einig sein, um diese umzusetzen. Wie Sie Meinungsverschiedenheiten im Wege des Stufenverfahrens klären, erfahren Sie hier.

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    Personalvertretungsrecht

     

    Die Mitbestimmung ist der stärkste Hebel der Beteiligungsrechte. Erfahren Sie, ob und wie Sie dieses Werkzeug bei allen sozialen Angelegenheiten, bei Einstellung, Kündigung, Versetzung und Arbeitszeit kraftvoll einsetzen.

Basiswissen Personalvertretungsrecht

Basiswissen

10 Fragen - 10 Antworten

Die 10 wichtigsten Fragen aus der Praxis und die dazu passenden 10 Antworten. Auf den Punkt gebracht. So verlieren Sie keine Zeit.

1.  Wann ist der Personalrat zu beteiligen?

2.  Was ist beim Mitbestimmungsverfahren zu beachten?

3.  Was ist beim Stufen- und Einigungsstellenverfahren zu beachten?

4.  Wann hat der Personalrat mitzubestimmen?

5.  Was gilt beim Abschluss von Dienstvereinbarungen?

6.  Was ist bei der Mitwirkung zu beachten?

7.  Was ist bei der Anhörung zu beachten?

8.  Wann ist der Personalrat zu informieren?

9.  Wie wird der Personalrat selbst aktiv?

10. Wie setzt der Personalrat seine Rechte durch?

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Die wichtigsten Gerichtsurteile für Personalräte, die Sie kennen sollten. Kompakt und verständlich aufbereitet.

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Dienstunfähigkeit - Rechtsprechung

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22. Juni 2026 | Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Festgestellt wird dies durch truppenärztliches Gutachten. Grundlage für die Entlassung kann auch ein bereits mehrere Jahre altes Gutachten sein, wenn spätere Stellungnahmen die alten Befunde nachvollziehbar aktualisieren. Es kommt also auf eine tragfähige, aktuelle medizinische Tatsachengrundlage an, ein neues Vollgutachten ist nicht erforderlich. [...] mehr
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Vollzeit ist für Beamte Pflicht – Teilzeit bleibt die Ausnahme

19. Februar 2026 | Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen üben ihren Dienst grundsätzlich in Vollzeit aus. Die Reduzierung auf Teilzeit ist nur in Ausnahmefällen zu bewilligen. Das zeigt ein Verfahren vor dem Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, das schließlich nach Klagerücknahme eingestellt wurde. [...] mehr

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06. Oktober 2021 | Der öffentliche Dienst will sich als moderner Arbeitgeber präsentieren. Um seine Attraktivität zu steigern, setzt er auch auf zwei neue Arbeitszeitkonten: Ein tarifliches Arbeitszeitkonto und ein Langzeitkonto für Beamt:innen. Was sollten Personalräte dazu wissen? [...] mehr
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10. Juli 2019 | Die vorübergehende Arbeitsbefreiung für Personalrats­mitglieder aus konkretem Anlass ist nicht zu verwechseln mit der generellen Freistellung von der dienstlichen Tätigkeit. Wir erklären den Unterschied. [...] mehr
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