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Arbeitszeit - Aus den Fachzeitschriften

7 Fragen zu Überstunden

19. Juli 2019 | Wer Überstunden macht, muss aufpassen. Nur vom Chef angeordnete Überstunden werden vergütet. Vielfach aber beruft sich der Arbeitgeber auf Pauschalabgeltungen. Danach sollen Überstunden mit dem Gehalt oder mit freien Tagen abgegolten sein. Das geht nicht so einfach, denn diese Pauschalregelungen sind oft unwirksam. So zuletzt das BAG. [...] mehr
Löhne/Gehälter
18. Juli 2019 | Das regelmäßige Anheben der Gehälter von AT-Angestellten, angepasst an die Tarifsteigerungen des vertraglich in Bezug genommenen Tarifvertrags, kann eine betriebliche Übung sein, die einen Anspruch auf das höhere Gehalt entstehen lässt, so das BAG. Es müssen aber weitere Umstände hinzukommen. [...] mehr
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Mitbestimmung - Rechtsprechung

Mitbestimmung bei der An- und Abmeldepflicht

16. Juli 2019 | Sollen sich Arbeitnehmer persönlich beim Vorgesetzten abmelden, hat der Betriebsrat mitzubestimmen. Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber die Meldepflicht aus Gründen des Brandschutzes anordnet. Besteht keine Einigung zwischen den Betriebsparteien, hat der Arbeitgeber die Anweisung zu unterlassen. Von Jens Pfanne. [...] mehr
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Beschäftigtendatenschutz - Rechtsprechung

Betriebsrat kann Auskunft über Sonderzahlungen verlangen

16. Juli 2019 | Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber Auskunft über Sonderzahlungen verlangen, die er an Beschäftigte leistet, die keine leitenden Angestellten sind. Das Unterrichtungsrecht des Betriebsrats ist mit dem Datenschutz vereinbar. Von Margit Körlings. [...] mehr
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16. Juli 2019 | Einen Urlaubswunsch des Arbeitnehmers auf Zerstückelung des Urlaubs in viele halbe Tage muss der Arbeitgeber nicht erfüllen. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) kennt keinen Rechtsanspruch auf halbe Urlaubstage oder sonstige Bruchteile von Urlaubstagen. Halbe Urlaubstage können durch vertragliche Vereinbarung entstehen und zu gewähren sein. Dies gilt aber nur für die Urlaubsansprüche, die den gesetzlichen Mindesturlaub übersteigen. Von Bettina Krämer. [...] mehr
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Kündigungsschutz - Rechtsprechung

Kündigungszeitpunkt bei Massenentlassung

16. Juli 2019 | Bei Massenentlassungen ist eine vorherige Anzeige bei der Bundesagentur für Arbeit zwingend vorgeschrieben. Der Arbeitgeber darf bei Anzeige der Massenentlassung allerdings den Kündigungsentschluss schon gefasst haben. Von Matthias Beckmann. [...] mehr
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15. Juli 2019 | Mangelnde Fremdsprachenkenntnisse können einen Kündigungsgrund darstellen. Ein Anforderungsprofil für eine Stelle kann sich im Laufe der Zeit ändern. Doch nur wenn die Sprachkenntnisse zwingend und nicht nur wünschenswert sind, kann deren Fehlen eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen – so jetzt das LAG Köln. [...] mehr
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Arbeitsrecht - Aktuelles

Die betriebliche Übung

12. Juli 2019 | Arbeitsvertragliche Ansprüche können nicht nur durch deren ausdrückliche (schriftliche oder mündliche) Vereinbarung begründet werden. Sie können auch durch »betriebliche Übung« entstehen. Ein echter Klassiker, den Sie als Betriebsrat kennen müssen. Aus unserem Lexikon »Betriebsratspraxis von A bis Z« - auch online verfügbar. [...] mehr
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12. Juli 2019 | »Gender Pay Gap« nennt man die berüchtigte Gehaltslücke, die oft noch zwischen Frauen und Männern im gleichen Beruf klafft. Aber nur wenige Beschäftigte machen von ihrem Auskunftsrecht Gebrauch, das diese Lücke schließen soll, wie ein Regierungsbericht zeigt. Der DGB fordert, das Gesetz jetzt deutlich nachzuschärfen. [...] mehr
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12. Juli 2019 | Viele Jugendliche nutzen die Sommerferien, um ihr Taschengeld aufzubessern. Aber nicht alles, was Geld bringt, ist auch erlaubt. Betriebsrat und Jugend- und Auszubildendenvertretung sollten darauf achten, dass auch ihr Betrieb die Ferienkräfte korrekt behandelt und absichert. [...] mehr