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Arbeitszeit - Aus den Fachzeitschriften

7 Fragen zu Überstunden

19. Juli 2019 | Wer Überstunden macht, muss aufpassen. Nur vom Chef angeordnete Überstunden werden vergütet. Vielfach aber beruft sich der Arbeitgeber auf Pauschalabgeltungen. Danach sollen Überstunden mit dem Gehalt oder mit freien Tagen abgegolten sein. Das geht nicht so einfach, denn diese Pauschalregelungen sind oft unwirksam. So zuletzt das BAG. [...] mehr
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19. Juli 2019 | Die neue Verteidigungsministerin muss sich nicht nur mit veraltetem Material und finanziellen Defiziten herumschlagen, sondern auch mit rechten Tendenzen. Dass diese in der Bundeswehr weder in der Truppe noch beim zivilen Personal etwas zu suchen haben, unterstreicht ein neues Urteil des ArbG Berlin. [...] mehr
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Hier sind sie - Aktuelles

Die Nominierten stellen sich vor

17. Juli 2019 | So sehen sie aus: die frisch gekürten Gremien! Sie und ihre Projekte stellen wir hier auf der Homepage des Deutschen Personalräte-Preises ausführlich in Wort und Bild vor [...] mehr
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Charakterliche Eignung - Rechtsprechung

Jugendsünden können Polizeikarriere verhindern

17. Juli 2019 | War ein Bewerber für den Polizeidienst als Jugendlicher in Straftaten verwickelt, kann der Dienstherr eine Einstellung ablehnen. Denn solche Verwicklungen lassen vermuten, dass ihm die charakterliche Eignung für diesen sensiblen Aufgabenbereich fehlt. [...] mehr
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Arbeitsentgelt - Rechtsprechung

Volkspolizisten streiten um Versorgungsbezüge

16. Juli 2019 | Verpflegungs- und Bekleidungsgeld sind keine Bestandteile des Arbeitseinkommens, das als Grundlage für die Berechnung der Versorgungsbezüge ehemaliger Volkspolizisten der DDR dient. Für Erschwerniszulagen gilt das nicht. Das hat das Sächsische LSG in drei ähnlich gelagerten Fällen entschieden. [...] mehr
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Gefährdungsbeurteilung - Aus den Fachzeitschriften

Motor für Gesundheitsschutz und Mitbestimmung

12. Juli 2019 | Auch wenn Arbeitgeber blockieren: Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet sie, mit aktuellen, vollständigen und dokumentierten Gefährdungsbeurteilungen die Arbeitsbedingungen stetig zu verbessern. Die Mitbestimmung und die Rechtsprechung hat Dr. Ulrich Faber in »Gute Arbeit« 6/2019 erläutert. [...] mehr
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Befristungen - Aus den Fachzeitschriften

Weg vom Wettbewerbsfetisch

11. Juli 2019 | Flexibel durch Befristungen – was wohl mal gut gemeint war, wird im Hochschulbereich über das gesunde Maß hinausgeschossen. Ute Kittel, im ver.di-Bundesvorstand zuständig für Bildungspolitik, erklärt der Fachzeitschrift »Der Personalrat« 7-8/2019, was sich ändern muss. [...] mehr
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Personalratsarbeit - Aus den Fachzeitschriften

Dienstbefreiung oder Freistellung?

10. Juli 2019 | Die vorübergehende Arbeitsbefreiung für Personalrats­mitglieder aus konkretem Anlass ist nicht zu verwechseln mit der generellen Freistellung von der dienstlichen Tätigkeit. Wir erklären den Unterschied. [...] mehr
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Kündigung - Rechtsprechung

Wenn 100 Euro den Kopf kosten

10. Juli 2019 | Ob Pfandmarken oder Geld - wer etwas behält, was ihm nicht gehört, handelt nicht nur moralisch fragwürdig. Findet dies am Arbeitsplatz statt, riskiert der Unehrliche seinen Job. Das musste nun auch ein Polizeipförtner wegen eines Geldscheins schmerzlich lernen. Eine weit mehr als 100 Euro teure Lektion. [...] mehr
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Fürsorgepflicht - Rechtsprechung

Keine Beihilfe für ambulante Physiotherapie

09. Juli 2019 | Die Fahrtkosten, die ein Beamter für eine ambulante Physiotherapie nach einer Hüftoperation aufwenden muss, sind nicht über die Beihilfe erstattungsfähig. Das hat das VG Koblenz entschieden und einen Verstoß gegen die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht ausgeschlossen. [...] mehr