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Pflegeversicherung - Aus der Praxis

Millionen drohen zu verfallen

11. Juli 2018 | Über zwei Millionen zu Hause lebende Pflegebedürftige können jeden Monat 125 Euro vor allem zur Entlastung von pflegenden Angehörigen einstreichen – die meisten tun es aber nicht. Offene Ansprüche aus den letzten Jahren können sie aber jetzt noch geltend machen. In Einzelfällen können so Dienstleistungen im Wert von über 5.000 Euro zusammenkommen. Die »Soziale Sicherheit« 6/2018 erklärt, wie das geht. [...] mehr
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Beamtenbesoldung - Aktuelles

Tarifergebnisse kommen Beamten zugute

11. Juli 2018 | Die Bundesregierung hat beschlossen, die Tarifergebnisse für den Öffentlichen Dienst auf die Beamtenbesoldung und deren Versorgung zu übertragen. Einen entsprechendem Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das Kabinett gebilligt. [...] mehr
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10. Juli 2018 | Auch wenn Tätowierungen modern und vielerorts bereits gesellschaftlich etabliert sind, müssen sich Beamte und die, die es werden möchten, mit den bunten Bildern auf der Haut zurückhalten. Vor allem dann, wenn in diesen eine politische Gesinnung zu erkennen ist. Das geht aus einem Urteil des VG Meiningen hervor. [...] mehr
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Katholische Kirche - Rechtsprechung

Chefarzt darf geschieden und wiederverheiratet sein

05. Juli 2018 | Die katholische Kirche ist der Ansicht, sie sei berechtigt, dem Chefarzt eines katholischen Krankenhauses zu kündigen. Denn er habe »den heiligen und unauflöslichen Charakter der Ehe« missachtet, indem er sich scheiden ließ und erneut heiratete. Doch die Richter sind verständnisvoller als der Klerus: Eine solche Kündigung ist nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. [...] mehr
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04. Juli 2018 | In den letzten Jahren haben psychische Belastungen und Langzeiterkrankungen der Beschäftigten stark zugenommen. Wie lässt sich diese Entwicklung in den Betrieben und Dienststellen erklären? Welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Gesundheit der Beschäftigten? Zu diesem Thema veranstaltet die BTQ Niedersachsen am 11. September in Hannover eine Tagung für Betriebs- und Personalräte. [...] mehr
DSGVO und BDSG-neu Kompaktkommentar
02. Juli 2018 | Letzten Donnerstag hatten Sie die Möglichkeit, mit zwei der Autoren unseres neuen Datenschutz-Kommentars zu telefonieren. Die Professoren Wolfgang Däubler und Peter Wedde stellten sich zwei Stunden lang Ihren Fragen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und zum neuen Bundesdatenschutzgesetz. Viele Betriebs- und Personalräte haben dieses kostenfreie Angebot genutzt. Hier die wichtigsten Fragen und die Empfehlungen der Experten. [...] mehr
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Beförderung - Rechtsprechung

Kein Schadensersatz für Ahnungslose

27. Juni 2018 | Ein Beamter muss sich über Beförderungsverfahren erkundigen und rechtzeitig Einwände erheben, wenn er nicht Gefahr laufen will, einen etwaigen Anspruch auf Schadensersatz zu verlieren. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. [...] mehr
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Datenschutz - Aus den Fachzeitschriften

Was steckt hinter der E-Privacy-Verordnung?

27. Juni 2018 | Das Thema Datenschutz kommt nicht zur Ruhe. Kaum ist das Wehklagen über das aufwendige Umsetzen der Datenschutz-Grundverordnung abgeklungen, betritt schon das nächste EU-Datenschutzprojekt die Bühne: die E-Privacy-Verordnung. Die »Computer und Arbeit« (CuA) 6/2018 hat bei dem Datenschutzexperten Dr. Thilo Weichert nachgefragt, was uns damit wieder erwartet. [...] mehr
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27. Juni 2018 | Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeit zugestimmt. Der Anspruch führt dazu, dass Arbeitnehmer nach einer Teilzeitphase wieder zu ihrer alten Arbeitszeit zurückkehren können. Und nicht in der »Teilzeitfalle« stecken bleiben. [...] mehr
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Arbeitsvertrag - Rechtsprechung

BAG zum Verfall von Ansprüchen

26. Juni 2018 | Verfallsklauseln sehen vor, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Ausschlussfrist geltend zu machen sind. Sonst verfallen sie. Eine solche Ausschlussfrist ist jedoch gehemmt, solange die Vertragsparteien Vergleichsverhandlungen über die Ansprüche führen – so das BAG. [...] mehr