7 Fragen zum Arbeitsschutzausschuss
1. Was ist der Arbeitsschutzausschuss und warum gibt es ihn?
Der Arbeitsschutzausschuss (ASA) spielt eine zentrale Rolle im betrieblichen und dienstlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz. In § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist der Arbeitsschutzausschuss geregelt. Zweck des Ausschusses ist es, dass sich die beteiligten Akteure regelmäßig zusammenfinden, um Erfahrungen auszutauschen, gemeinsame Anliegen zu beraten und die Diskussion über Probleme rund um den Arbeitsschutz im Betrieb bzw. der Dienststelle zu fördern. Dadurch soll erreicht werden, dass sich der Arbeitsschutz stetig weiterentwickelt und Fehler schnell erkannt und behoben werden können.
2. Wann muss ein ASA eingerichtet werden?
In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten hat der Arbeitgeber verpflichtend einen ASA zu bilden. Für Betriebe mit 20 oder weniger Beschäftigten besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Einrichtung eines Arbeitsschutzausschusses. Jedoch kann sich in diesen Fällen ein ASA auf freiwilliger Basis zusammenschließen. Bei der Ermittlung der Beschäftigtenzahl sind Vollzeitbeschäftigte mit einem Faktor von 1, Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und bei nicht mehr als 30 Stunden mit dem Faktor 0,75 zu berücksichtigen.
3. Wer gehört dem ASA an?
Der ASA setzt sich zwingend aus dem Arbeitgeber oder seinem Beauftragten, zwei vom Betriebs- bzw. Personalrat bestimmten Mitgliedern sowie aus Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten zusammen. Die Schwerbehindertenvertretung kann ebenfalls beratend an den Sitzungen teilnehmen.
Der Beitrag beantwortet außerdem diese Fragen: Welche Aufgaben hat der ASA konkret? Wie arbeitet der ASA – und wie oft muss er zusammentreten? Welche Rechte haben Betriebs- und Personalräte im ASA? Was macht einen guten ASA aus?
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Den vollständigen Beitrag von Lisa Reichert finden Sie in der November-Ausgabe von »Arbeitsschutz und Mitbestimmung«.
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