Was macht eigentlich ein Wahlvorstand?
Der Wahlvorstand muss beim Durchführen der Wahlen viele Regelungen, aber vor allem auch Fristen einhalten. Er muss daher die wesentlichen Grundlagen der BetrVG-Bestimmungen und der Wahlordnung kennen. Macht er Fehler, kann es im schlimmsten Fall zu Anfechtungsklagen kommen. Das sind die Aufgaben des Wahlvorstands:
- Ermitteln der Betriebsratsgröße
- Ermitteln der Minderheitenquote im Betriebsrat
- Aufstellen der Wählerliste
- Einleitung der Wahl durch Erlass des Wahlausschreibens
- Prüfen der Wahlvorschläge
- Durchführen der eigentlichen Wahl am Wahltag
- Bekanntgabe des Wahlergebnisses
- Einladung der gewählten Betriebsratsmitglieder binnen einer Woche nach dem Wahltag zur konstituierenden Sitzung des Betriebsrats
Hinweis: Bei allen Aufgaben des Wahlvorstands ist die Profi-Software »Betriebsratswahlen 2022« eine unschätzbare Hilfe. Sie umfasst alle notwendigen Rechner für Betriebsratsgröße, Minderheitengeschlecht, Sitzverteilung etc., zudem Muster für alle Schreiben, die der Wahlvorstand verfassen muss. Konkrete Hinweise zu den Aufgaben des Wahlvorstands findet Ihr in der – ebenfalls auf der Software abrufbaren – Handlungsanleitung in Randnummer 86 ff.
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