Digitalisierung

Wichtige Leitfragen zur Rahmenvereinbarung IT

24. Januar 2024
Akten Computer Digital
Quelle: Pixabay.com/de | Bild von Rosy

Rahmenregelungen legen allgemeine Grundsätze und standardisierte Verfahren für alle IT-Systeme fest. Leitfragen helfen, den Rahmen solcher Vereinbarungen zu bestimmen und während der Verhandlung nicht aus den Augen zu verlieren. Was ist dabei zu beachten? Sie lesen es in »Der Personalrat« 1/2024.

Rahmendienstvereinbarungen spielen eine bedeutende Rolle, um allgemeine Mindeststandards und Prioritäten für die Einführung und den Einsatz von IT-Systemen festzulegen. Sowohl Personalräte als auch Dienststellen haben oft das gemeinsame Interesse, eine solche Vereinbarung abzuschließen. Trotzdem gestaltet sich der Abschluss einer Rahmendienstvereinbarung als herausforderndes Unterfangen. Die Gründe hierfür sind auf den besonderen Charakter einer Rahmendienstvereinbarung zurückzuführen.

Besonderheit der Rahmendienstvereinbarung

Rahmendienstvereinbarungen unterscheiden sich von Dienstvereinbarungen für bestimmte IT-Systeme, wie zum Beispiel einer digitalen Personalakte.

Bei Rahmendienstvereinbarungen handelt es sich um freiwillige Vereinbarungen, die von beiden Parteien angestrebt werden, um die Regelung von IT-Systemen zu vereinfachen. Die Herausforderung besteht darin, dass der Rahmen für die IT-Systeme gemeinsam definiert werden muss:

Während Dienstvereinbarungen für spezifische IT-Systeme technische Regeln enthalten können, wie den Zugriff auf Daten oder die Begrenzung der Auswertungsmöglichkeiten, zielen Rahmenregelungen darauf ab, allgemeine Grundsätze und standardisierte Verfahren für alle IT-Systeme festzulegen.

Die Festlegung von Rahmenregeln erfordert daher ein hohes Maß an Abstraktion und ein gemeinsames Verständnis über die Ziele und Nicht-Ziele der Vereinbarung.

Den Rahmen definieren

Um den »Rahmen« einer Rahmendienstvereinbarung gemeinsam zu definieren und bei anschließenden Verhandlungen im Auge zu behalten, können die folgenden Leitfragen helfen:

  • Warum sollen Rahmenregeln vereinbart werden?
  • Für »Was« sollen Rahmenregeln vereinbart werden?
  • Welche Rahmenregeln sollen allgemein gelten?
  • Wie sollen gesetzliche und behördliche Regeln konkret umgesetzt werden?
  • Welche »Übersichten und Filter« helfen bei der Umsetzung der Regeln?
  • Was soll zusätzlich geregelt werden?

Außerdem in diesem Beitrag:

  1. Ausgangslage und Ziele
  2. Regelungsgegenstand
  3. Grundsätze für die Einführung und den Einsatz von IT-Systemen
  4. Standardprozesse der Mitbestimmung
  5. Instrumente einer Rahmendienstvereinbarung
  6. Optionale Themen

Neugierig geworden?

Den kompletten Beitrag von Max Thomsen finden Sie in »Der Personalrat« Ausgabe 1/2024.

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