Abmahnung

Frage 1:
Der Chef mahnt seinen Arbeitnehmer zum ersten mal wegen wiederholten Zuspätkommens mündlich ab. Dieser meint jedoch, mündliche Abmahnungen seien stets unwirksam. Zu Recht?

Nein: Abmahnungen können formfrei und daher auch mündlich erklärt werden.

Ja: Abmahnungen müssen stets schriftlich erfolgen.

Ja. Die erste Abmahnung muss immer schriftlich erfolgen.

Frage 2:
Ein Arbeitgeber zahlt seinem Arbeitnehmer wiederholt verspätet den Lohn. Der Arbeitnehmer mahnt den Arbeitgeber darauf hin ab. Geht das?

Nein: Eine Abmahnung kann nur durch den Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer erfolgen, nicht umgekehrt.

Ja: Der Arbeitnehmer bedarf aber zur Abmahnung des Arbeitgebers stets der vorherigen Zustimmung des Betriebsrats.

Ja: Bei Pflichtverstößen des Arbeitgebers kann auch der Arbeitnehmer den Arbeitgeber abmahnen.

Frage 3:
Der Betriebsleiter mahnt einen Arbeitnehmer wegen überlanger Pausen ab. Er ist zwar zur Weisungserteilung hinsichtlich der Arbeitsleistung befugt, aber nicht zur Kündigung von Arbeitsverhältnisses. Ist die Abmahnung wirksam?

Nein: Abmahnungsberechtigt ist immer nur der Arbeitgeber.

Nein. Abmahnungsberechtigt sind nur der Arbeitgeber sowie alle kündigungsberechtigten Vorgesetzten des Arbeitnehmers.

Ja. Abmahnungsberechtigt sind alle Personen, die verbindliche Anweisungen hinsichtlich des Ortes, der Zeit sowie der Art und Weise der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung erteilen dürfen.

Frage 4:
Der Chef mahnt seinen Arbeitnehmer wegen wiederholten Zuspätkommens wirksam ab. Kurze Zeit später überlegt er es sich anders und will dem Arbeitnehmer wegen der abgemahnten Pflichtverletzungen nun doch außerordentlich kündigen. Geht das?

Ja: Wiederholtes Zuspätkommen ist immerhin ein wichtiger Kündigungsgrund.

Nein: Wiederholtes Zuspätkommen stellt schon keinen wichtigen Kündigungsgrund dar.

Nein: Durch eine Abmahnung wird das Kündigungsrecht des Arbeitgebers hinsichtlich der abgemahnten Pflichtverletzung „verbraucht“.

Frage 5:
Der Chef möchte einen Arbeitnehmer wegen einer verhaltensbedingten Pflichtverletzung abmahnen. Der Betriebsrat ist der Ansicht, er müsse zuvor angehört werden. Zu Recht?

Nein: Das Anhörungsrecht des Betriebsrats bezieht sich allein auf Kündigungen und nicht auch auf Abmahnungen.

Ja: Der Betriebsrat muss bei jeder Abmahnung zuvor angehört werden.

Ja: Der Betriebsrat muss aber nur bei verhaltensbedingten Pflichtverletzungen angehört werden.

Frage 6:
Der Arbeitgeber will dem Arbeitnehmer wegen des Diebstahls von 10.000 EUR außerordentlich kündigen. Zuvor hat er ihn nicht einmal abgemahnt. Geht das?

Nein: Vor einer Kündigung muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer mindestens einmal abgemahnt haben.

Nein: Verhaltensbezogene Pflichtverletzungen bedürfen nie einer Abmahnung.

Ja: Die begangene Pflichtverletzung wiegt so schwer, dass eine Abmahnung entbehrlich ist.

Frage 7:
Ein Betriebsratsmitglied verletzt seine Pflicht, sich zur Wahrnehmung von Betriebsratstätigkeiten rechtzeitig beim Arbeitgeber abzumelden. Der Arbeitgeber mahnt das Betriebsratsmitglied deswegen ab. Geht das?

Ja: Die Abmeldepflicht gegenüber dem Arbeitgeber trifft alle Arbeitnehmer, wenn während der Arbeitszeit die geschuldete Arbeitsleistung nicht erbracht wird. Die Abmahnung des Betriebsratsmitglieds ist somit möglich.

Nein: Die Verletzung von Amtspflichten durch ein Betriebsratsmitglied kann nur durch einen Ausschluss dieses Mitglieds aus dem Betriebsrat geahndet werden.

Nein: Die Verletzung von Amtspflichten durch den Betriebsrat kann durch den Arbeitgeber generell nicht geahndet werden.

Frage 8:
Ein Arbeitgeber mahnt seinen Arbeitnehmer mehrmals ab. Dieser hält die Abmahnungen zwar für unberechtigt, will gegen diese aber erst im Falle einer Kündigung vorgehen? Geht das?

Nein: Einer unberechtigten Abmahnung muss der Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen ab ihrer Kenntnis gegenüber dem Arbeitgeber widersprechen.

Nein: Der Arbeitnehmer muss gegen eine unberechtigte Abmahnung innerhalb von zwei Wochen ab ihrer Kenntnis Klage beim Arbeitsgericht erheben.

Ja: Ein Arbeitnehmer kann unberechtigte Abmahnungen auch noch im Laufe eines Kündigungsschutzprozesses rügen.

Frage 9:
Ein Arbeitgeber mahnt seinen Arbeitnehmer ab. Der Arbeitnehmer hält die Abmahnung für unberechtigt. Der Betriebsrat rät ihm, eine Gegendarstellung in die Personalakte nehmen zu lassen. Geht das?

Nein: Bei einer unberechtigten Abmahnung kann lediglich die Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte verlangt werden.

Nein: Eine Gegendarstellung kann nur bei berechtigten Abmahnungen erfolgen.

Ja: Der Arbeitnehmer hat einen gesetzlichen Anspruch auf Aufnahme einer Gegendarstellung in die Personalakte.

Frage 10:
Der Arbeitgeber mahnt in einem Schreiben mehrere Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ab. Später stellt sich heraus, dass der Arbeitnehmer eine dieser Pflichtverletzungen nicht begangen hat. Kann der Arbeitnehmer die Entfernung des ganzen Abmahnschreibens aus der Personalakte verlangen?

Nein: Das Abmahnschreiben muss unverändert in der Personalakte verbleiben.

Nein: Das Abmahnschreiben verbleibt in der Personalakte. Die unzutreffenden Pflichtverletzungen müssen jedoch geschwärzt werden.

Ja: Erweist sich auch nur eine von mehreren Pflichtverletzungen als unzutreffend, muss das ganze Abmahnschreiben aus der Personalakte entfernt werden.

Teil VI - Abmahnung

Frage 1: Der Chef mahnt seinen Arbeitnehmer zum ersten mal wegen wiederholten Zuspätkommens mündlich ab. Dieser meint jedoch, mündliche Abmahnungen seien stets unwirksam. Zu Recht?

Frage 2: Ein Arbeitgeber zahlt seinem Arbeitnehmer wiederholt verspätet den Lohn. Der Arbeitnehmer mahnt den Arbeitgeber darauf hin ab. Geht das?

Frage 3: Der Betriebsleiter mahnt einen Arbeitnehmer wegen überlanger Pausen ab. Er ist zwar zur Weisungserteilung hinsichtlich der Arbeitsleistung befugt, aber nicht zur Kündigung von Arbeitsverhältnisses. Ist die Abmahnung wirksam?

Frage 4: Der Chef mahnt seinen Arbeitnehmer wegen wiederholten Zuspätkommens wirksam ab. Kurze Zeit später überlegt er es sich anders und will dem Arbeitnehmer wegen der abgemahnten Pflichtverletzungen nun doch außerordentlich kündigen. Geht das?

Frage 5: Der Chef möchte einen Arbeitnehmer wegen einer verhaltensbedingten Pflichtverletzung abmahnen. Der Betriebsrat ist der Ansicht, er müsse zuvor angehört werden. Zu Recht?

Frage 6: Der Arbeitgeber will dem Arbeitnehmer wegen des Diebstahls von 10.000 EUR außerordentlich kündigen. Zuvor hat er ihn nicht einmal abgemahnt. Geht das?

Frage 7: Ein Betriebsratsmitglied verletzt seine Pflicht, sich zur Wahrnehmung von Betriebsratstätigkeiten rechtzeitig beim Arbeitgeber abzumelden. Der Arbeitgeber mahnt das Betriebsratsmitglied deswegen ab. Geht das?

Frage 8: Ein Arbeitgeber mahnt seinen Arbeitnehmer mehrmals ab. Dieser hält die Abmahnungen zwar für unberechtigt, will gegen diese aber erst im Falle einer Kündigung vorgehen? Geht das?

Frage 9: Ein Arbeitgeber mahnt seinen Arbeitnehmer ab. Der Arbeitnehmer hält die Abmahnung für unberechtigt. Der Betriebsrat rät ihm, eine Gegendarstellung in die Personalakte nehmen zu lassen. Geht das?

Frage 10: Der Arbeitgeber mahnt in einem Schreiben mehrere Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers ab. Später stellt sich heraus, dass der Arbeitnehmer eine dieser Pflichtverletzungen nicht begangen hat. Kann der Arbeitnehmer die Entfernung des ganzen Abmahnschreibens aus der Personalakte verlangen?