Aktuelle Ausgabe »Der Personalrat«
»Der Personalrat« 6/2023
TITELTHEMA: URLAUB
Alle Neuerungen zum Urlaubsrecht
- STELLENPLAN Welche Auswirkungen hat Digitalisierung?
- ARBEITSZEITGESETZ Was regelt der Referentenentwurf neu?
- KÜNSTLICHE INTELLIGENZ Wie verändert ChatGPT die Arbeitswelt?
Inhaltsverzeichnis 6/2023
Editorial
Magazin
Titelthema: Urlaub
In den letzten Jahren haben die Vorgaben des europäischen Gerichtshofs (EuGH) das Urlaubsrecht geradezu revolutioniert. Was bedeutet das für die nationale Rechtsprechung?
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Die Entscheidungen zum Verfall des Urlaubs von EuGH und BAG bezogen sich auf den Erholungsurlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Gelten die daraus abgeleiteten Grundsätze auch für Zusatzurlaube?
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Personalräte haben die gesetzliche Aufgabe, mit darüber zu wachen, dass die individuellen Urlaubswünsche so weit wie möglich erfüllt werden, ohne dass andere Beschäftigte benachteiligt werden.
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Aktuelles
Der Chatbot ChatGPT gibt sorgfältig formulierte Antworten, in denen sich aber auch falsche oder fehlerhafte Informationen verbergen oder schablonenhafte Aussagen. Was sind die Chancen und Risiken im Einsatz mit dem neuen Chatbot? Wie wirkt er sich auf die Personalratsarbeit aus?
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Nach dem BAG-Beschluss zur Arbeitszeiterfassung hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Reform des Arbeitszeitgesetzes angekündigt. Jetzt liegt ein erster Referentenentwurf vor.
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In den Tarifverhandlungen haben die Tarifvertragsparteien am 22. April eine Einigung erzielt. Was waren die Ergebnisse?
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Was können Personalräte im Rahmen der Personalplanung tun, um heute für morgen vorzusorgen und Gute Arbeit im öffentlichen Dienst zu ermöglichen?
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Mit der Zustimmung des Bundesrats zum Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses am 12. Mai 2023 ist das parlamentarische Verfahren abgeschlossen. Das Hinweisgeberschutzgesetz ist nun beschlossene Sache, es tritt Mitte Juni in Kraft.
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Personalratsarbeit
Dienststelle und Personalvertretung arbeiten unter Beachtung der Gesetze und Tarifverträge vertrauensvoll zum Wohl der Beschäftigten und zur Erfüllung der der Dienststelle obliegenden Aufgaben zusammen – so die Idealvorstellung des Gesetzgebers. Doch was, wenn die Zusammenarbeit nicht vertrauensvoll...
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Aus den Ländern
Das Hessische Personalvertretungsgesetz wurde nach über drei Jahrzehnten novelliert – leider ohne grundlegende personalratsfreundliche Änderungen. Welche neuen Regeln müssen Sie jetzt kennen?
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Was hat die Novelle des Hessischen Personalvertretungsgesetzes in Sachen Personalratsarbeit und Personalratswahl verändert?
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JAV- und SBV-Arbeit
Wann hat ein Arbeitgeber ein Mitglied der JAV bzw. der Personalvertretung nach erfolgreichem Ausbildungsende in ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit zu übernehmen?
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Arbeits- und Tarifrecht
Freigestellte Personalratsmitglieder unterliegen nicht dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Das bedeutet aber nicht, dass die Regeln des Arbeitsschutzes für sie nicht gelten.
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Welche unterschiedlichen Fragestellungen sind mit der Digitalisierung der internen Prozesse im Zusammenhang mit der Stellenplanung und -bewirtschaftung verbunden? Welche aktive Rolle kann der Personalrat hierbei übernehmen?
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Beamtenrecht
Die Besoldungslücke wird minimal kleiner, Bayern bleibt Spitzenreiter, Thüringen holt auf, das Saarland landet mit wenigen Ausnahmen erneut auf den hinteren Plätzen und der Bund muss in diesem Jahr deutlich nachholen.
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Rechtsprechung
Daniel Stach
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Albane Lang
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Quiz
Sonderausgabe Rechtsprechungs-Report
Arbeitzeiterfassung, Urlaubsabgeltung, Schulungsanspruch – Auch im Jahr 2022 gab es wieder wichtige Urteile von BAG, BVerwG und den oberen Verwatungsgerichten, die Auswirkungen auf die Rechte der Beschäftigten und die Arbeit der Personalräte haben. Hier ein Überblick.
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Auch 2022 haben die Gerichte grundlegende und zum Teil überraschende Leitsätze abgesetzt. Wir erläutern ausgewählte Entschidungen zu Personalratsarbeit, Informationsanspruch und Kostentragung.
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Welche Entscheidungen zur Beteiligung des Personalrats sollten Sie kennen? Wir stellen die wichtigsten Entscheidungen der letzten Zeit zusammen.
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Hier finden Sie die wichtigsten Entscheidungen des BVerwG aus den Jahren 2021 und 2022 im Beamtenrecht aus den Bereichen Beihilfe, Arbeitszeit, Beurteilung und dienstliches Fortkommen, Zurruhesetzung und Reaktivierung.
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Was waren die wichtigsten Entscheidungen für Personalräte im Bereich der Bundeswehr in den Jahren 2022 und 2021? Im Folgenden erhalten Sie den Überblick.
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