»Der Personalrat«-Podcast

Wann ist eine Pause eine Pause – Die neue Entscheidung des BVerwG

11. Januar 2023
Personalrat Podcast Quer

Wann ist eine Pause eigentlich eine Pause und wann Arbeitszeit? Mit dieser Frage hat sich kürzlich mal wieder ein Gericht zu beschäftigen, in diesem Fall das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 13.10.2022 – 2 C 24.21).

Ein Bundespolizist war während seiner Pausenzeiten von 30 bis 45 Minuten immer in »Bereithaltung«. Er trug auch während der Pause seine Uniform und führte seine Dienstwaffe und sein Dienstfahrzeug mit sich. Außerdem musste er ständig erreichbar sein. Der Beamte verlangte deshalb, dass ihm diese Zeiten als Arbeitszeit angerechnet werden. Das Gericht musste entscheiden, ob die als Pause deklarierte Zeit wirklich eine Pause war oder doch Arbeitszeit.

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