Wann ist das Personalratsmitglied verhindert?

22. November 2022

Kürzlich das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass ein Personalratsmitglied, das sich in der Freistellungsphase eines Sabbaticals befindet, verhindert ist. Die Frage der Verhinderung ist wichtig, damit der Personalrat weiß, ob ein Ersatzmitglied in das Gremium nachrückt oder nicht.

Ein Ersatzmitglied rückt zeitweilig nach, wenn das Personalratsmitglied vorübergehend verhindert ist; es rückt dauerhaft nach, wenn ein Personalratsmitglied vorzeitig ausscheidet.

Mit dieser Regelung wird die Arbeitsfähigkeit, etwa die Beschlussfähigkeit, dass Personalrats gesichert.

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Wann ist das Personalratsmitglied verhindert?

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