Arbeitsschutz: Rechtsprechung

Unfallsversicherung - Rechtsprechung

Corona-Infektion muss für Arbeitsunfall nachgewiesen sein

23. Mai 2023 | Damit eine Corona-Infektion als Arbeitsunfall anerkannt werden kann, bedarf es einiger Nachweise: Der Antragsteller muss nachweisen, dass die Person aus seinem beruflichen Umfeld, bei der sich angesteckt haben will, auch zur fraglichen Zeit auch selbst infiziert war. Eine Vermutung ersetzt den Nachweis nicht - so das Sozialgericht (SG) Speyer. [...] mehr

Unfallversicherung - Rechtsprechung

Leichenumbetter kann keine PTBS geltend machen

16. Mai 2023 | Mit Sicherheit belastend, aber nicht erwiesen traumatisch: Ein Leichenumbetter, der im Auftrag der Deutschen Kriegsgräberfürsorge jahrelang in Mittel- und Osteuropa Kriegsgräber exhumiert und dokumentiert, kann keine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit geltend machen - so das LSG Berlin-Brandenburg. [...] mehr

Sonntagsarbeit - Rechtsprechung

Kein Sonntagsbetrieb im Online-Möbelhaus

15. Mai 2023 | Ein Möbelvertrieb, der seine Produkte ausschließlich im Internet anbietet, darf seine Arbeitnehmer im Kundenservice in Deutschland an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigen - so das Verwaltungsgericht Berlin. Automatisierte Bestellvorgänge werden dadurch nicht berührt. [...] mehr

Ihr gutes Recht

Die Anschaffung von Fachliteratur gehört zu den erforderlichen Arbeitsmitteln der Betriebs- und Personalräte sowie der Schwerbehindertenvertretung, deren Kosten der Arbeitgeber gemäß § 40.1. BetrVG, § 44.1 BPersG sowie LPersG und § 96.8 SGB IX zu tragen hat. Laut BAG vom 19.03.2014 (AZ 7ABN 91/13) ist die Fachzeitschrift »Arbeitsrecht im Betrieb« trotz Internetzugang für die Betriebsratsarbeit erforderlich.

Zur Beschlussfassung