1. Was bedeutet das Ehrenamt der JAV?
Das Mandat in der JAV ist ein Ehrenamt. Mitglieder der JAV dürfen vom Arbeitgeber nicht benachteiligt werden, weil sie als Interessenvertreter tätig sind. Sie haben Anspruch auf Gehalt. Und sie genießen einen Übernahmeschutz am Ende der Ausbildung.
Was bedeutet Freistellung für die JAV-Arbeit?
Damit die Mitglieder der JAV ihre Aufgaben (z.B.: Organisation und Teilnahme an JAV-Sitzungen, an Besprechungen mit dem Betriebsrat oder Personalrat, Entgegennahme von Anregungen der Jugendlichen und Auszubildenden) erfüllen können, haben sie einen Anspruch auf Freistellung von ihrer beruflichen Tätigkeit bzw. von der Ausbildung. Sie haben auch einen Anspruch auf Freistellung, um sich die notwendigen Qualifikationen für ihre Amtsausübung zum Beispiel in Schulungen und Seminaren anzueignen. Die Arbeitgeber sind nicht berechtigt, über den zeitlichen Umfang der Arbeitsbefreiung zu bestimmen: Was notwendig ist, entscheidet die JAV.
Während der Freistellung wird die Ausbildungsvergütung oder das Gehalt weitergezahlt.
Was hat Vorrang: JAV-Arbeit oder Ausbildung / Arbeitstätigkeit?
JAV-Mitglieder üben ihre Amtstätigkeit grundsätzlich während der Arbeits- und Ausbildungszeit aus. Die Verpflichtungen aus der JAV-Tätigkeit stehen daher über den Pflichten aus den Arbeitsverträgen. Der Arbeitgeber darf ein JAV-Mitglied nicht mit dem Arbeitspensum einer Vollzeittätigkeit belasten.
Eine Minderung der Ausbildungsvergütung oder des Arbeitslohns aufgrund der JAV-Arbeit ist nicht zulässig.
Was sind die Voraussetzungen für Arbeitsbefreiung?
Eine Befreiung von der Arbeitstätigkeit ist an zwei Bedingungen geknüpft:
- Es muss sich um die Durchführung einer JAV-Aufgabe handeln (z.B. JAV-Sitzungen, Betriebsbegehungen, Besprechungen mit dem Betriebsrat oder Personalrat oder mit Gewerkschaftssekretären)
- Die Arbeitsbefreiung muss zur ordnungsgemäßen Durchführung der JAV-Tätigkeit erforderlich sein.
Wie ist die Freistellung für Seminare geregelt?
Bei Bildungsveranstaltungen, die Kenntnisse für die JAV-Arbeit vermitteln, sind zwei Arten von Veranstaltungen zu unterscheiden:
- Für Schulungen, die für die JAV-Arbeit erforderliche Kenntnisse vermitteln (Gesetze, Bestimmungen, Rechte) gibt es keine zeitliche Begrenzung.
- Für Schulungen mit einem betriebsverfassungsrechtlichen oder personalvertretungsrechtlichen Bezug besteht ein Freistellungsanspruch von vier Wochen in der ersten Amtszeit, danach drei Wochen.
Wie sind Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung in ihrer Amtsausübung geschützt?
Die JAV-Mitglieder genießen einen besonderen Schutz vor persönlicher Benachteiligung und der Behinderung ihrer Tätigkeiten.
Untersagt ist jede Handlung, die eine Störung der JAV Arbeit verursacht. JAV-Mitglieder dürfen auch wegen ihrer Tätigkeit in der JAV nicht schlechter gestellt werden als andere Arbeitnehmer.
Eine Störung oder Behinderung der Tätigkeit der JAV liegt etwa vor bei:
- Verhindern bzw. Behindern von JAV-Sitzungen oder JA-Versammlungen
- Verweigern des Zugangs zu den einzelnen Arbeitsplätzen
- Verpflichten der Arbeitnehmer zum Schweigen gegenüber der JAV
- Nichtbereitstellen der erforderlichen Räume und sachlichen Mittel
Besondere Schutzbestimmungen im Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes:
- Schutz vor Nichtübernahme nach Ende der Ausbildung
- Erschwerung der außerordentlichen Kündigung eines JAV-Mitgliedes
- Schutz vor Kündigung eines JAV-Mitgliedes
Besondere Schutzbestimmungen im Geltungsbereich des Bundespersonalvertretungsgesetzes:
- Schutz vor Nichtübernahme nach Ende der Ausbildung
- Kündigungsschutz
- Schutz vor Versetzung und Abordnung
Was bedeutet der Übernahmeschutz am Ende der Ausbildung?
Mitglieder der JAV, die sich in einer Ausbildung befinden, haben einen befristeten Ausbildungsvertrag. Um eine Benachteiligung zu verhindert, regeln das Betriebsverfassungsgesetz und das Bundespersonalvertretungsgesetz, dass Mitglieder der JAV nach Beendigung ihrer Ausbildung in ein Arbeitsverhältnis übernommen werden müssen. Dieser Schutz gilt auch für Ersatzmitglieder, wenn sie ersatzweise, auch nur vorübergehend, als Mitglied der JAV tätig wurden. Der Schutz gilt auch für ehemalige Mitglieder der JAV und Ersatzmitglieder, die für die JAV tätig geworden sind, für die Dauer eines Jahres nach Beendigung der Amtszeit.
Wer trägt die Kosten?
Der Arbeitgeber hat die durch die Tätigkeit der JAV entstehenden Kosten zu tragen und die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Zu den erforderlichen Mitteln gehören Informations- und Kommunikationstechniken (PC, Internetzugang), Gesetzestexte, Kommentare, Fachbücher und Fachzeitschriften.
Die JAV kann die erforderlichen Mittel nicht direkt beim Arbeitgeber anfordern, sondern sie muss über den Betriebsrat oder den Personalrat gehen.
