Arbeitsschutz: Rechtsprechung


22. Mai 2018 | Urlaubstage dürfen, auch wenn sie über den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehen, bei der Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht als Ausgleichstage herangezogen werden. Das selbe gilt für gesetzliche Feiertage. [...] mehr
Unfallversicherung - Rechtsprechung

Toilettensturz ist kein Arbeitsunfall

14. April 2018 | Eine feinsinnige Unterscheidung: Sucht jemand während der Arbeitszeit die Toilette auf, ist dies als Dienstgang versichert. Rutscht der Betreffende aber im Toilettenraum auf ausgelaufener Seife aus, soll dies kein Arbeitsunfall sein - so das Sozialgericht Heilbronn. [...] mehr
03. April 2018 | Eine wiederkehrende Frage vor deutschen Sozialgerichten: Wegeunfall, ja oder nein? Im aktuellen Fall des SG Dortmund ging es um den Weg vom Arzt zum Betrieb. Der sei nicht versichert, wenn er nicht lange dauere, so das Urteil. [...] mehr
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Rechtsprechung

BAG zur Verwertbarkeit eines BEM-Gesprächs für Kündigung

13. März 2018 | Der Arbeitgeber darf Gespräche zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) für eine Kündigung verwerten. Etwa wenn der Arbeitnehmer mit Selbstmord oder Amoklauf droht. Die Teilnahme an einem BEM-Gespräch schützt nicht vor einer Kündigung – so das BAG. [...] mehr
Arbeitszeit - Rechtsprechung

EuGH: Bereitschaftszeit ist Arbeitszeit

26. Februar 2018 | Die Bereitschaftszeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt und während der er verpflichtet ist, dem Ruf des Arbeitgebers innerhalb kurzer Zeit zu folgen, ist Arbeitszeit. Das entschied jetzt der EuGH im Falle eines belgischen Feuerwehrmanns, der in 8 Minuten am Einsatzort sein musste. Das Urteil bindet auch deutsche Gerichte. [...] mehr
Arbeitsunfall - Rechtsprechung

Ohren auf bei der Berufswahl

22. Februar 2018 | Leidet eine Erzieherin in einem Kinderheim plötzlich unter einem Dauerton im Ohr, dann kann sie den Tinnitus nicht auf zu lautes Kindergeschrei schieben. Als Folge eines Arbeitsunfalls ist das Leiden nicht zu werten, so das SG Dortmund. [...] mehr

hintergrund
Ihr gutes Recht

Die Anschaffung von Fachliteratur gehört zu den erforderlichen Arbeitsmitteln der Betriebs- und Personalräte sowie der Schwerbehindertenvertretung, deren Kosten der Arbeitgeber gemäß § 40.1. BetrVG, § 44.1 BPersG sowie LPersG und § 96.8 SGB IX zu tragen hat.

Zur Beschlussfassung
Ralf Pieper
Basiskommentar zum ArbSchG
lieferbar 34,90 €
Mehr Infos
Nils Bolwig
Handlungsanleitung - Wahlkalender - CD-ROM
lieferbar 39,90 €
Mehr Infos