Arbeitsschutz: Rechtsprechung


Dienstunfähigkeit - Rechtsprechung

Kranke, bleibt zuhause!

04. April 2016 | Die Nase läuft, der Hals kratzt oder der Rücken zwickt – und dennoch bleiben der Gang zum Arzt und die Krankmeldung beim Chef aus, weil sich auf dem Schreibtisch im Büro die Arbeit stapelt. Dieses Phänomen hat einen Namen: Präsentismus. Mit teils schlimmen Folgen für Gesundheit und Dienststelle. [...] mehr
Mitbestimmung - Rechtsprechung

Personalräte aktiv im Arbeitsschutz

22. März 2016 | Im Bund und in sieben Bundesländern wählen Beschäftigte dieses Jahr Personalräte. Viele erwarten von ihren neuen Interessenvertretern Initiativen im Arbeits- und Gesundheitsschutz. Wolfhard Kohte erläutert in der »Gute Arbeit« 3/2016 die gesetzlichen Grenzen der Mitbestimmung und nennt Handlungsoptionen und kluge Umwege, die auch zum Ziel führen. [...] mehr
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Rechtsprechung

Was Personalräte wissen müssen

12. Januar 2016 | Beschäftigten, die innerhalb der letzten zwölf Monate mindestens sechs Wochen arbeitsunfähig waren, muss der Dienstherr ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anbieten. Im aktuellen »Werkbuch BEM« erläutern die Autoren Grunow, Kerschbaumer und Pielenz vom ver.di-Bundesvorstand in Berlin, was Personalräte wissen müssen und wie die Mitbestimmungsrechte aussehen. [...] mehr
Mitbestimmung - Rechtsprechung

Tipps zum Umgang mit der Rufbereitschaft

01. Dezember 2015 | Rufbereitschaft ist nicht nur bei Schnee und Eis ein rutschiges Thema. Obwohl ihre Anordnung tarifvertraglich geregelt ist, kommt es in der Praxis oft zu Konflikten. Onno Dannenberg gibt in der Zeitschrift »Der Personalrat« 11/2015 Antworten auf die häufigsten Fragen. Ein Schwerpunkt sind die Mitbestimmungsrechte des Personalrats. [...] mehr
Beamtenhaftung - Rechtsprechung

Polizeihund ist immer im Dienst

25. September 2015 | Ein Radfahrer in Bayern, der privat von einem Polizeihund gebissen wurde, kann dafür kein Schmerzensgeld vom Polzeibeamten verlangen, dem der Hund gehört. Denn allein der Freistaat Bayern als Dienstherr haftet für das Verhalten seines Diensthundes - so das Landgericht Ansbach. [...] mehr
20. Februar 2013 | Beamte haben keinen Anspruch auf Vergütung von Überstunden, die sie infolge einer dauerhaften Erkrankung und anschließender Pensionierung nicht mehr abbauen konnten. Dieser Fall ist auch nicht mit der Rechtsprechung des EuGH zur Vergütung von nicht genommenem Jahresurlaub vergleichbar. [...] mehr