Arbeitsschutz: Rechtsprechung


Befristungsrecht - Rechtsprechung

Kehrt-marsch beim Verbot der Vorbeschäftigung

13. Dezember 2018 | Befristungen ohne Sachgrund sind unzulässig, so der Arbeitnehmer schon im Betrieb beschäftigt war. Doch gilt das Vorbeschäftigungsverbot strikt? Gilt es auch für lange zurückliegende Jobs? Ja – sagt jetzt das LAG Düsseldorf zu Gunsten eines mehrfach befristet eingestellten Kochs bei der Bundeswehr. Es stellt sich damit gegen die alte Linie des BAG. [...] mehr
Unfallversicherung - Rechtsprechung

Heimarbeiter können keinen Wegeunfall haben

24. Oktober 2018 | Arbeit ist heute flexibler denn je. Vor allem Büro-Tätigkeiten sind nicht mehr auf einen festen Standort angewiesen. Doch zeitlich und örtlich variable Modelle wie etwa Heimarbeit haben auch Nachteile – wie eine Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen zeigt. [...] mehr
22. Mai 2018 | Urlaubstage dürfen, auch wenn sie über den gesetzlichen Mindesturlaub hinausgehen, bei der Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht als Ausgleichstage herangezogen werden. Das selbe gilt für gesetzliche Feiertage. [...] mehr
Unfallversicherung - Rechtsprechung

Toilettensturz ist kein Arbeitsunfall

14. April 2018 | Eine feinsinnige Unterscheidung: Sucht jemand während der Arbeitszeit die Toilette auf, ist dies als Dienstgang versichert. Rutscht der Betreffende aber im Toilettenraum auf ausgelaufener Seife aus, soll dies kein Arbeitsunfall sein - so das Sozialgericht Heilbronn. [...] mehr
03. April 2018 | Eine wiederkehrende Frage vor deutschen Sozialgerichten: Wegeunfall, ja oder nein? Im aktuellen Fall des SG Dortmund ging es um den Weg vom Arzt zum Betrieb. Der sei nicht versichert, wenn er nicht lange dauere, so das Urteil. [...] mehr
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Rechtsprechung

BAG zur Verwertbarkeit eines BEM-Gesprächs für Kündigung

13. März 2018 | Der Arbeitgeber darf Gespräche zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) für eine Kündigung verwerten. Etwa wenn der Arbeitnehmer mit Selbstmord oder Amoklauf droht. Die Teilnahme an einem BEM-Gespräch schützt nicht vor einer Kündigung – so das BAG. [...] mehr

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Ihr gutes Recht

Die Anschaffung von Fachliteratur gehört zu den erforderlichen Arbeitsmitteln der Betriebs- und Personalräte sowie der Schwerbehindertenvertretung, deren Kosten der Arbeitgeber gemäß § 40.1. BetrVG, § 44.1 BPersG sowie LPersG und § 96.8 SGB IX zu tragen hat.

Zur Beschlussfassung
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